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Arzneimittelengpässe
Gerlach: Bund muss handeln
Berlin - 08.10.2024, 17:00 Uhr
Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach sieht Handlungsbedarf gegen Lieferengpässe. (Foto: IMAGO/Rolf Poss)
Bayern sieht sich als Vorreiter, wenn es um die Bekämpfung von Lieferengpässen bei Arzneimitteln geht. Die bayerische Gesundheitsministerin Judith Gerlach fordert vom Bundesgesundheitsministerium mehr Engagement gegen die Versorgungslücken und dabei vor allem eine engere Zusammenarbeit mit den Gesundheitsversorgern.
Zur Eröffnung des Deutschen Apothekertags am morgigen Mittwoch in München wird die bayerische Gesundheitsministerin Judith Gerlach (CSU) persönlich erwartet. Per Pressemitteilung hat sie sich jedoch schon tags zuvor zu Wort gemeldet. Sie fordert dauerhafte Maßnahmen zur Bekämpfung der Arzneimittel-Lieferengpässe: „Das bayerische Gesundheitsministerium nimmt dies sehr ernst. Wir warten daher nicht auf den vorrangig zuständigen Bund.“
Task-Force gegen Engpässe
Gerlach teilte mit, dass ihr Ministerium Anfang Oktober erneut die „Task-Force Arzneimittelversorgung“ einberufen habe. Diese wurde 2022 gegründet und umfasst Vertreter der Ärzte- und Apothekerschaft, Pharmaproduzenten, Arzneimittel-Großhändler und Vertreter der gesetzlichen Krankenkassen. Bereits in der Vergangenheit habe die Task-Force kurzfristig Maßnahmen auf den Weg bringen können, um Versorgungslücken zu schließen.
So habe man in der Vergangenheit versucht, Versorgungsengpässen schnell und unbürokratisch zu begegnen, beispielsweise durch Allgemeinverfügungen zum Import knapper Arzneimittel wie Antibiotikasäften. Zudem habe man gegenüber den Krankenkassen erwirken können, auf Retaxationen für Rezepturarzneimittel zu verzichten.
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Allerdings sind die Möglichkeiten auf Landesebene begrenzt, machte Gerlach deutlich, da die Zuständigkeiten für die Arzneimittelversorgung vorrangig beim Bund und der EU liegen. Deshalb habe man bereits im Juli die Bundesregierung aufgefordert, die bestehenden Preisregulierungsmaßnahmen und das Rabattvertragssystem zu überprüfen und weiterzuentwickeln.
Einen gemeinsamen Ansatz mit allen relevanten Akteuren der Gesundheitsversorgung zu entwickeln, fordert Gerlach von der Bundesregierung: „Ich würde mir auch auf Bundesebene wünschen, dass Lauterbach mehr gemeinsame Lösungen mit den Akteuren sucht, anstatt eine Apothekenreform mit der Brechstange durchzusetzen, wie er es aktuell versucht.“
BMG betreibt Schönfärberei
Im Rahmen einer Bundesratsinitiative will Bayern erleichterte Arznei-Importe, die Entwicklung einer nationalen Bevorratungsstrategie und eine Anpassung der Rabattvertragsregelungen erwirken. Außerdem müssten Austauschmöglichkeiten weiter flexibilisiert und Anreize geschaffen werden, um die Arzneimittelproduktion wieder stärker in Europa zu verankern.
Bisher nehme das Bundesgesundheitsministerium die Versorgungskrise – zumindest in seinen öffentlichen Bekundungen – jedoch offenbar nicht ernst. Gerlach warf Karl Lauterbach (SPD) vor, mit Blick auf die Engpässe „Schönfärberei“ zu betreiben.
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