Experten fordern bessere Aufklärung der Bevölkerung über ePA für alle

Im kommenden Januar soll die elektronische Patientenakte „für alle“ kommen. Laut einer Umfrage im Auftrag der AOK Nordost wollen zukünftig 75 Prozent der Berliner*innen ihre Gesundheitsdaten über die ePA einsehen, teilte die Kasse am heutigen Freitag mit. Bisher haben nur 0,5 Prozent der von der AOK kontaktierten Versicherten in der Hauptstadt Widerspruch gegen die ePA-Erstellung eingereicht, nachdem sie von der Kasse per Brief über die Neuerung informiert worden waren.

Laut der Umfrage befürworten 60 Prozent die beschlossene „Opt-Out“-Lösung, 19 Prozent lehnen diese ab, 21 Prozent zeigten sich unentschieden. Die Vorstandsvorsitzende der AOK Nordost, Daniela Teichert, sieht hier noch Aufklärungsbedarf: „Die Umfrage zeigt, dass eine deutliche Mehrheit der Berlinerinnen und Berliner Interesse daran hat, in ihrer ePA zum Beispiel Arztberichte, Laborbefunde oder Medikationspläne einzusehen. Anderseits zeigt sie auch, dass es noch Informationsbedarf bei unseren Versicherten gibt. Wir schreiben deshalb derzeit all unsere Berliner Versicherten an, um sie über das Thema zu informieren“.

Die Bundesregierung widerspricht dieser Darstellung gegenüber dem MDR: „Jeder ePA-Nutzer sieht, wer was wann in seiner ePA gemacht hat. Die Regelung für 2030 ergänzt dies lediglich darum, dass ab dann bei Zugriffen durch Institutionen erkennbar sein muss, welche Person konkret auf die ePA zugegriffen hat.“

Auf ihrer Internetseite schreibt die Bundesregierung zur Datensicherheit der ePA, dass niemand außer den Zugriffsberechtigten auf die Daten zugreifen könne. Erst wenn man durch das Einlesen der elektronischen Gesundheitskarte in der Praxis den behandelnden Ärzt*innen eine Zugriffsberechtigung erteile, hätten diese „zeitlich und inhaltlich“ begrenzten Zugriff, heißt es.

Ähnlich sieht das auch die Geschäftsbereichsleiterin Verbraucherschutz beim Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv): Hier sei noch „sehr viel Luft nach oben“. Nur auf der Grundlage verständlicher Informationen könnten die Bürger*innen eine bewusste Entscheidung zu dieser Frage treffen. Auch Eva Winkler, die seit kurzem Mitglied des Deutschen Ethikrates ist, gab zu bedenken, dass eine große Kampagne zu diesem Thema sinnvoll gewesen wäre. Auf ihrer Homepage weist die Bundesregierung den Krankenkassen und Ärzt*innen die Verantwortung zu, über die ePA und das Widerspruchsrecht zu informieren.

Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) rollte Ende September – „gut 100 Tage vor dem Start“, wie sie schreibt – eine Kampagne aus. Mit Plakaten und Beiträgen im Radio und Fernsehen will man über die Vorzüge der ePA informieren. Zudem rollt seit Anfang Oktober das „ePA-Infomobil“ des BMG durch Deutschland und macht Halt in immerhin sieben deutschen Städten. Nach bisherigen Stopps in Dresden, Nürnberg und Erfurt, können Interessierte noch in Kassel (19.10.), Mainz (21-22.10.), Bonn (25.-26.10.) und Hamburg (28.-29.10.) einen Blick ins Infomobil werfen.