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US-Opioid-Krise
US-Bundesstaaten klagen gegen Millionen-Boni von Purdue
Der umstrittene Oxycontin-Hersteller Purdue Pharma, der im September Insolvenz angemeldet hat, will seinen Mitarbeitern millionenschwere Sondervergütungen zahlen. Um dies zu verhindern, hat eine aus 23 US-Bundesstaaten und dem Regierungsbezirk Washington DC bestehende Allianz Widerspruch beim zuständigen Insolvenzgericht in New York erhoben.
Ein Bündnis von US-Bundesstaaten geht rechtlich gegen millionenschwere Boni-Pläne des umstrittenen Schmerzmittel-Herstellers Purdue Pharma vor. Es gehe um Sondervergütungen in Höhe von 38 Millionen Dollar (34,6 Mio Euro), die das Unternehmen trotz seines Insolvenzantrags auszahlen wolle, teilte New Yorks Generalstaatsanwältin Letitia James am gestrigen Donnerstag (Ortszeit) mit. Um dies zu verhindern, habe die aus 23 Bundesstaaten und dem Regierungsbezirk Washington DC bestehende Allianz Widerspruch beim zuständigen Insolvenzgericht in New York erhoben.
Purdue steht mit seinem Schmerzmittel Oxycontin im Zentrum einer Klagewelle gegen Firmen, die für die grassierende Medikamentensucht und Drogen-Epidemie in den Vereinigten Staaten mitverantwortlich gemacht werden. Mit dem Insolvenzverfahren will Purdue zahlreiche Klagen beilegen. Die Firma der lange vor allem durch ihr Mäzenatentum bekannten Familie Sackler soll in eine Stiftung umgewandelt werden. Doch der Deal wird von vielen Klägern abgelehnt. Purdue könne nicht behaupten, kein Geld für Gläubiger zu haben, und zugleich Millionen an Boni auszahlen wollen, argumentiert Staatsanwältin James. „Das Unternehmen muss zur Verantwortung gezogen werden“.
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Purdue erklärte in einer Stellungnahme, dass es um die Genehmigung bereits langjährig bestehender Vergütungsprogramme durch das Insolvenzgericht gehe und nicht um neue Pläne. Diese Programme seien notwendig, um Mitarbeiter zu halten, die entscheidend für den Erhalt des Unternehmens und damit letztlich im Interesse der amerikanischen Öffentlichkeit seien. Diesen Beschäftigten ihre „faire Entlohnung“ zu verweigern, werde dazu führen, dass sie den Konzern verlassen. Dadurch werde der Unternehmenswert zerstört und damit sei niemandem geholfen, heißt es in dem Statement von Purdue.
Wettbewerber Johnson & Johnson, der ebenfalls wegen der Vermarktung seiner Opioid-Schmerzmittel angeklagt ist, hat nun ebenso wie Purdue einen Prozess durch einen Vergleich abgewendet. Das Unternehmen teilte in der Nacht auf Mittwoch mit, sich mit zwei Bezirken im Bundesstaat Ohio auf Zahlungen von insgesamt 20,4 Millionen Dollar (18,7 Mio Euro) geeinigt zu haben. Der Konzern musste keine Haftung einräumen, bleibt aber mit zahlreichen ähnlichen US-Klagen konfrontiert. Der Vergleich erfolgt weniger als drei Wochen vor dem für den 21. Oktober angesetzten Verfahrensauftakt beim zuständigen Bundesgericht in Cleveland. Mit Mallinckrodt, Endo International und Allergan hatten zuvor bereits drei andere Pharmakonzerne mit Vergleichen verhindert, beim Prozess auf die Anklagebank zu geraten. Johnson & Johnson hatte dies im August bei einem Rechtsstreit in Oklahoma riskiert und war wegen unrechtmäßiger Vermarktung seiner Opioid-Schmerzmittel zu einer Strafe von 572 Millionen Dollar verurteilt worden. Das Unternehmen hatte umgehend Berufung angekündigt.
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