Ärzte ohne Grenzen fordern Blockade gegen Aussetzung der COVID-19-Patente aufzugeben

Bereits im letzten Oktober beantragten die Regierungen von Indien und Südafrika bei der WTO die Patentrechte auf medizinische Hilfsmittel und Technologien zur Bekämpfung von COVID-19 auszusetzen. „Die Aufhebung der Monopole einiger Unternehmen würde Impfstoffe, Tests und Behandlungen für mehr Menschen zugänglich machen“, sagt Christos Christou, internationaler Präsident von Ärzte ohne Grenzen, laut einer Pressemitteilung der Hilfsorganisation. Denn dies ermögliche es allen Regierungen, für eine bessere Zusammenarbeit bei der Entwicklung, Produktion und Versorgung mit Arzneien gegen COVID-19 zu sorgen, ohne dabei von Privatinteressen der Pharmaindustrie behindert zu werden. 

Der Resolutionsentwurf werde von rund 100 Ländern weltweit sowie von hunderten internationalen Organisationen auf der ganzen Welt unterstützt. Auch die Weltgesundheitsorganisation (WHO) setzt sich für den Vorstoß von Indien und Südafrika ein. Doch die EU-Staaten, die USA und weitere WTO-Länder verhinderten die Verhandlungen über einen entsprechenden Resolutionsentwurf durch eine Hinhaltetaktik. Christou fordert daher diese Länder auf, ihre Blockade aufzugeben. „Sie müssen ihre Versprechen von globaler Solidarität einlösen und endlich den Zugang zu medizinischen Hilfsmitteln gegen COVID-19 für alle und überall verwirklichen“, so der ÄoG-Präsident. Teams der Hilfsorganisation beobachteten in Dutzenden Ländern weltweit, wie Gesundheitssysteme an die Grenzen der Belastbarkeit kämen und Impfstoffe, Tests und andere Hilfsmittel knapp seien. Die Aussetzung von Patentmonopolen wäre für viele ärmere Länder, die auf dem freien Markt den Kürzeren zögen, ein wichtiger Schritt zu einem allgemeinen Zugang zu medizinischen Hilfsmitteln gegen die Pandemie. Stattdessen werden, laut der ÄoG-Pressemitteilung, Pharmaunternehmen durch Patentmonopole geschützt, die inmitten der Pandemie Deals mit einzelnen Regierungen abschlössen, die Länder mit geringerem Einkommen ausschlössen. Mit einem veröffentlichten Hintergrundpapier möchte ÄoG die Mythen rund um die Aussetzung geistiger Eigentumsrechte aus dem Weg räumen.