Testverordnung soll bis Ende Mai verlängert werden

Angesichts der weiterhin hohen Infektionszahlen hat niemand damit gerechnet, dass die Coronavirus-Testverordnung wirklich zum 31. März auslaufen wird. Doch offenbar hatte das Bundesgesundheitsministerium (BMG) keine allzu große Eile, die entsprechende Änderung in die Wege zu leiten. Auch wenn diejenigen, die Tests nach Testverordnung anbieten, sicher gerne Planungssicherheit hätten. Diese hatte jedenfalls hatte die ABDA in ihrer Stellungnahme zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes eingefordert.

Heute nun bestätigte ein BMG-Sprecher gegenüber der DAZ, dass die Verordnung, die neben den Ansprüchen auf Bürgertests und PCR-Testungen auch deren Vergütung und Abrechnung regelt, um zwei Monate bis Ende Mai verlängert werden soll. Sie soll noch rechtzeitig angepasst werden. Ein Änderungsentwurf liegt der DAZ allerdings noch nicht vor, sodass unklar ist, ob das BMG auch an anderen Stellen nachjustieren will.

Damit werden die Menschen weiterhin Anspruch auf kostenlose Tests haben – auch wenn nach der seit gestern geltenden Änderung des Infektionsschutzgesetzes 3G-Regelungen, die einen aktuellen Testnachweis erfordern, ihre Bedeutung verlieren könnten. Nach Auslaufen der Übergangsregelungen für die Länder sind solche Nachweise nur noch in Hotspots als mögliche Schutzmaßnahme vorgesehen, die die Länder zuvor benannt haben.

Die Stiftung Patientenschutz forderte indessen, die kostenlosen Tests noch bis zum Jahresende beizubehalten. „Es war im letzten Jahr ein Fehler, die Bürgertests abzuschaffen. Viel zu spät kamen sie dann zurück. Jetzt soll sich unter der neuen Bundesregierung gleiches wiederholen“, sagte Stiftungsvorstand Eugen Brysch der Deutschen Presse-Agentur.