Verletzung Geistiger Eigentumsrechte?

Curevac klagt gegen Biontech

Berlin - 05.07.2022, 17:00 Uhr

Curevac macht gegenüber Biontech mehrere Patentrechtsverletzungen geltend. (Foto: IMAGO / Arnulf Hettrich)

Curevac macht gegenüber Biontech mehrere Patentrechtsverletzungen geltend. (Foto: IMAGO / Arnulf Hettrich)


Das Tübinger Biotech-Unternehmen Curevac, einst Hoffnungsträger bei der Entwicklung von COVID-19-Impfstoffen, klagt gegen seinen erfolgreichen Wettbewerber Biontech. Es macht mehrere Patentrechtsverletzungen geltend und fordert eine „faire Entschädigung“.

Curevac spielte zu Beginn der Corona-Pandemie ganz vorne mit als es um darum ging, COVID-19-Impfstoffe zu entwickeln. Schon lange arbeitete man hier an der mRNA-Technologie, die auch erfolgreich vom Mainzer Unternehmen Biontech und dem US-Unternehmen Moderna für ihre COVID-19-Vakzine eingesetzt wurde. Anders als diese konnte Curevac jedoch mit seinen Studien bislang nicht überzeugen.

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Am heutigen Dienstag hat das Tübinger Unternehmen nun bekannt gegeben, dass es „seine geistigen Eigentumsrechte aus mehr als zwei Jahrzehnten Pionierarbeit in der mRNA-Technologie geltend machen wird, die zur Entwicklung von COVID-19-Impfstoffen beigetragen haben“. Das heißt konkret: Curevac hat beim Landgericht Düsseldorf Klage gegen Biontech und zwei seiner Tochterunternehmen eingereicht. Gefordert wird eine nicht näher bezifferte „faire Entschädigung“ für die Verletzung einer Reihe geistiger Eigentumsrechte von Curevac, die „bei der Herstellung und dem Verkauf von Comirnaty® verwendet wurden“.

Das Unternehmen betont allerdings, dass es keine einstweilige Verfügung anstrebe und auch nicht beabsichtigte, rechtliche Schritte einzuleiten, die die Produktion, den Verkauf oder den Vertrieb von Comirnaty durch Biontech und seinen Partner Pfizer behindern könnten.

Mittlerweile arbeiten die Tübinger in einer Partnerschaft mit GlaxoSmithKline, um gemeinsam neue Impfstoffe gegen Infektionskrankheiten auf Basis der mRNA-Technologie der zweiten Generation von Curevac zu entwickeln.


Kirsten Sucker-Sket (ks), Redakteurin Hauptstadtbüro
ksucker@daz.online


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