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Was der ApothekenRechtTag online zu bieten hat
Am 21. März findet der diesjährige ApothekenRechtTag online statt – das Branchenevent, bei dem juristisch interessierte Apothekerinnen und Apotheker auf pharmazeutisch „infizierte“ Juristen treffen. Wir sprachen mit Dr. Christian Rotta, dem Organisator und Moderator des ApothekenRechtTags, über die Themen der eintägigen Veranstaltung des Deutschen Apotheker Verlags.
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Kein Oscar für das BMG
Am 2. März 2025 wurden in Hollywood die 97. Oscars vergeben. Eines der im Vorfeld am heißesten diskutierten Themen war, welche Promis ihrer Figur auf dem roten Teppich mit einer Abnehmspritze nachhelfen würden. Denn längst ziehen viele Stars und Sternchen die Spritze dem Workout vor, sodass die dabei zu beobachtende unerwünschte Veränderung der Gesichtsform als Ozempic-Face beschrieben wird. Dem begegnet die Schönheitsindustrie mit einem Ozempic-Face-Treatment. Doch das Phänomen ist nicht auf Hollywood beschränkt.
Gericht untersagt Wellster Werbung für „Abnehmspritzen“
Das Geschäft mit den „Abnehmspritzen“ floriert – auch, weil sie zahlreich auf fragwürdige Weise im Internet angeboten werden. Die Apothekerkammer Nordrhein knöpft sich diese Angebote vor – und kann in diesem März bereits den zweiten juristischen Erfolg verbuchen, diesmal gegen den großen Münchener Telemedizinanbieter Wellster.
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Mannose ist Funktionsarzneimittel
Die bei Blasenentzündungen eingesetzten Präparate Femannose® und Femannose® N sind nicht als Medizinprodukte, sondern als Arzneimittel einzustufen. Das hat kürzlich der Europäische Gerichtshof entschieden. Femannose-N-Anbieter Klosterfrau betont: Das Präparat kann weiter abverkauft werden.
Zyto-Retax: Ohne Exklusivvertrag keine Vergütung
Fast 50.000 Euro hat die Barmer bei einem Zyto-Apotheker retaxiert, weil er Versicherte in einer Region versorgt hatte, in der eine andere Apotheken einen Exklusiv-Versorgungsvertrag mit der Kasse hatte. Zu Recht, befand jetzt das Bundessozialgericht.
Was tun, wenn einer Apotheke die Insolvenz droht?
Die wirtschaftliche Lage der Apotheken hat sich in den letzten Jahren zugespitzt. Dass ein Betrieb in die Insolvenz rutscht, ist heutzutage nichts Ungewöhnliches. Welche Warnsignale es gibt und was dann zu tun ist, erläutert Rechtsanwalt Dr. Markus Rohner beim ApothekenRechtTag online am kommenden Freitag.
Die Kunst der Be- und Anrechnung von Berufsjahren
In welchem Berufsjahr sich jemand befindet , hat in den meisten Fällen direkte Auswirkungen aufs Gehalt. Allerdings bestehen häufig bei Apothekeninhabern und Apothekenmitarbeitern Unsicherheiten bei der Be- bzw. Anrechnung von Berufsjahren. Grund genug sich mit dem Thema nochmal eingehender zu befassen und einige Grundsätze zu klären.
Rezeptmanagement, Rezept-Abos und Patienten Support Programme
Kooperationen von Leistungserbringern befinden sich im ständigen Spannungsfeld zwischen pharmazeutisch-medizinischen Bedürfnissen und rechtlichen Restriktionen. Grund genug, sich beim ApothekenRechtTag mit dem Thema zu befassen.
Arzneimittellieferung an Sonn- und Feiertagen war rechtswidrig
In Kooperation mit dem Lieferdienst Mayd hatte eine Apotheke an Sonn- und Feiertagen Arzneimittel vertrieben. Das stuften verschiedene Gerichte als Rechtsverstoß ein. Der Beklagte ging in Berufung, nun musste der Bundesgerichtshof in dem Fall entscheiden. Die Begründung des Urteils liegt jetzt vor.
Heilmittelwerbe- und Arzneimittelpreisrecht: Zurück auf Los?
Nachdem jahrelang nicht viel passierte, bringen aktuelle Urteile Bewegung hinsichtlich des deutschen Arzneimittelpreis- und Heilmittelwerberechts. Prof. Dr. Elmar Mand ordnet das Geschehen beim ApothekenRechtTag online ein.
AKNR erfolgreich gegen Cannabis-Plattform „Dr Ansay“
Der Apothekerkammer Nordrhein ist das Online-Rezeptportal für Medizinalcannabis „Dr Ansay“ ein Dorn im Auge. Im Februar war der Prozess vor dem Landgericht Hamburg gestartet. Nach dem ersten Verhandlungstag hatte sich die AKNR zuversichtlich gezeigt. Zu Recht, wie das Urteil zeigt, das am heutigen Dienstag verkündet wurde.
§ 11 ApoG als terra incognita – Gut gemeint und schlecht gemacht?
In den vergangenen Jahren hat der
Gesetzgeber das Abspracheverbot des § 11 Apothekengesetz (ApoG) mehrmaligen Änderungen unterworfen.
Ob mit diesen Änderungen die angestrebten Ziele erreicht werden,
damit befasst sich Rechtsanwältin
Dr. Anne Bongers-Gehlert in ihrem Vortrag beim ApothekenRechtTag.
Cannabis-Telemedizinportal wird Werbung untersagt
Plattformen, die anbieten, mit ein paar Klicks an medizinisches Cannabis zu kommen, gibt es so einige. Einem Anbieter hat das OLG Frankfurt nun den Betrieb und die Werbung untersagt.
Urteile zu Mayd-Sonntagslieferungen aufgehoben
Sowohl das Landgericht Köln als auch die nächste Instanz, das Oberlandesgericht Köln, hielten es für unlauter, wenn in Nordrhein-Westfalen sonn- und feiertags Arzneimittel über einen Schnelllieferdienst ausgeliefert werden, obwohl die dahinterstehende Apotheke keinen Notdienst hat. Der Bundesgerichtshof hat die beiden Urteile nun aufgehoben und die Sache zur neuen Verhandlung und Entscheidung an das Landgericht zurückverwiesen.
Rabatt-Plattform gibt Unterlassungserklärung ab
„Dividende“ für Hochpreiser: die Apothekerkammer Nordrhein ging juristisch gegen dieses Geschäftsmodell einer Plattform vor – mit Erfolg.
Moderna gewinnt mit Patentklage gegen Biontech
Morderna gewinnt mit einer Patentklage vor dem Landgericht Düsseldorf gegen Biontech und Pfizer. Es geht um einen COVID-19-Impfstoff.
Nach dem EuGH ist vor dem EuGH
Um die aktuelle viel beachtete Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) in der Rs. 517/23 (Apothekerkammer Nordrhein) einordnen und ihre Tragweite verstehen zu können, muss man etwas weiter ausholen. Apothekenrechtsexperte Prof. Dr. Elmar Mand hat das für die DAZ getan.
Satzung der Apotheker-Stiftung Nordrhein
Die Apothekerkammer Nordrhein gibt folgende Satzungsänderung bekannt:
Gericht verbietet Werbung für „Abnehmspritze“
Ein weiterer Erfolg für die Apothekerkammer Nordrhein im Kampf gegen fragwürdige Geschäftsmodelle von Online-Händlern: Das Landgericht München hat am gestrigen Montag der Online-Apotheke Apomeds per einstweiliger Verfügung untersagt, gegenüber Endverbrauchen für die „Abnehmspritze“ zu werben.
„Eine Aufforderung an den Gesetzgeber, nachzubessern“
Der Bundesgerichtshof hat kein Problem mit dem Geschäftsmodell der Plattformen. Das geht aus einem Urteil vom 20. Januar hervor. Dr. Anne Bongers-Gehlert und Dr. Morton Douglas, Anwälte bei der Kanzlei Friedrich Graf von Westfalen, ordnen die Entscheidung ein.
BGH hat kein Problem mit dem Geschäftsmodell der Plattformen
Dass Plattformen, wie die von DocMorris, von den Apotheken eine pauschale Grundgebühr verlangen, verstößt nach Ansicht des Bundesgerichtshofs nicht gegen das Makelverbot. Und auch umsatzbezogene Provisionen sind zulässig, wenn die Apotheke von den über die Plattform getätigten Geschäften nicht abhängig ist.
Abda begrüßt nur „Teile“ des EuGH-Urteils
Jetzt hat sich auch die Abda zum Urteil des Europäischen Gerichtshofs geäußert. Präsident Thomas Preis begrüßt es nicht nur, er zeigt auch Bedenken.
Hoffmann: „Sehr guter Tag für die Apotheke vor Ort“
Der Europäische Gerichtshof hat zu den Rx-Boni von DocMorris geurteilt. Bei der Apothekerkammer Nordrhein ist man erleichtert und sieht sich bestätigt.
„EuGH-Urteil setzt Grenzen, lässt aber auch Spielraum für Boni“
„Der EuGH hat nun einen Rahmen für die Gewährung von Rx-Boni gesteckt, der zum einen klare Grenzen setzt, aber auch weiterhin einen gewissen Spielraum zulässt,“ so kommentiert Anwältin Dr. Susanne Pech von der Kanzlei CMS das Urteil des EuGH, wonach verschreibungspflichtige Arzneimittel („Rx-Boni“) unzulässige Werbung für Arzneimittel sein können.
EuGH: Verbot von DocMorris-Gutscheinen ist zulässig
Wieder einmal hat sich der Europäische Gerichtshof mit dem Thema Rx-Boni befasst. Dieses Mal ging es um die Frage, ob die Werbung für die Rx-Boni zulässig ist. Dem Gericht zufolge ist das zumindest für Gutscheine für nachfolgende Käufe nicht der Fall.
Arbeitsfrei im Karneval? So sind die gesetzlichen Regeln
Auch viele Apothekenmitarbeiter*innen sind begeisterte Karnevalsgänger. Doch haben sie ein Recht darauf, an den närrischen Tagen ihre Arbeit liegen zu lassen, beispielsweise wenn sie in einer Faschings-Hochburg ansässig sind? Und was heißt es für die Arbeitszeit, wenn die Apotheke schließt?
Keine Abgabebeschränkungen für Selbsttests mehr
Das Abgabeverbot für Selbsttests an Laien ist Geschichte. Die entsprechende Änderung der Medizinprodukte-Abgabeverordnung (MPAV) ist am Donnerstag in Kraft getreten. Somit dürfen Apotheken nun auch Streptokokken-Tests an Laien abgeben. Bislang war das nur an Fachleute, z.B. in Arztpraxen, erlaubt.
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