Wann kommt das nächste Apothekenstärkungsgesetz?

Am vergangenen Wochenende haben Vorstand und Beirat des Apothekerverbands Nordrhein (AVNR) bei einer Klausurtagung mit den Apothekenberichterstattern der SPD- und CDU/CSU-Bundestagsfraktion diskutiert. Gegenüber Dirk Heidenblut (SPD) und Georg Kippels (CDU/CSU) habe man die drängenden Probleme – Personalnot, wachsender Versorgungsbedarf, sinkende Apothekenzahlen etc. – nachdrücklich aufgezeigt und vor allem „die zwingend notwendige Honorarerhöhung eingefordert“, heißt es in einer Pressemitteilung des Verbands. AVNR-Chef Thomas Preis wies überdies erneut auf die nach wie vor dramatische Situation bei den Lieferengpässen hin – vor allem Antibiotika fehlten schon jetzt, im Sommer. Die zuletzt von der Bundesregierung ergriffenen gesetzgeberischen Maßnahmen zeigten keine spürbare Wirkung, die Arzneimittelversorgung sei weiterhin in Gefahr, sagte Preis.

Bei Heidenblut und Kippels traf man damit auf offene Ohren. Es habe Einigkeit geherrscht, dass die Struktur der Apotheken vor Ort gestärkt werden müsse, so der AVNR weiter in seiner Mitteilung. Heidenblut habe in diesem Zusammenhang auf den Koalitionsvertrag der Ampel-Regierung hingewiesen und „ein Apothekenstärkungsgesetz noch im Herbst angekündigt“. Im Hinblick auf die Honorarsteigerung sei der SPD-Politiker sogar noch einen Schritt weiter gegangen: Man müsse sich besonders auch die Tätigkeiten näher anschauen, die Apotheken leisten, aber gar nicht vergütet bekämen. Es gehe grundsätzlich darum, was man als Gesetzgeber tun könne, damit die Apotheke vor Ort erhalten und die Arzneimittelversorgung trotz Lieferengpässen sichergestellt bleibe, so Heidenblut.

Aus dem Bundesgesundheitsministerium war allerdings bislang noch kein Hinweis auf ein kurz bevorstehendes weiteres Apothekenstärkungsgesetz zu vernehmen. Dort ist man derzeit mit zahlreichen anderen Gesetzen beschäftigt. Die DAZ hakte daher in Heidenbluts Büro nach, woher er den Optimismus für seine Aussagen nehme. Doch dort korrigierte man das Narrativ der AVNR-Mitteilung. „Herr Heidenblut hat sich zwar im Rahmen der Klausurtagung Apothekerverband Nordrhein zum Apothekenstärkungsgesetz geäußert, aber nicht gesagt, dass es im Herbst ein neues Gesetz gibt. Er hat kein neues Gesetz angekündigt, sondern die Hoffnung artikuliert, dass ein Gesetz kommt. Damit meinte er auch nicht die Verabschiedung, sondern den Gesetzentwurf.“

Allzu so schnell wird es also vermutlich nichts mit der gesetzlichen Apothekenstärkung. Der Ampel-Regierung bleiben noch zwei Jahre, um ihren Koalitionsvertrag umzusetzen – wann sie dabei die Apotheken konkret in den Blick nimmt, bleibt abzuwarten.