AfD-Nähe – Hänel tritt Gerüchten entgegen

Aus der Stellungnahme geht allerdings weder hervor, welche „politische Orientierung“ oder Parteizugehörigkeit Frau Hänel unterstellt wird, noch wer die angeblichen Urheber der Gerüchte sind. Zumindest bezüglich des ersten Punktes konnte DAZ auf Nachfrage etwas Klarheit in die Sache bringen. Hänel schreibt, es werde behauptet, sie würde der AfD nahestehen oder sogar Mitglied der Partei sein. Grundlage hierfür sei, dass sie am 12. Juni anlässlich der öffentlichen Anhörung zum Lieferengpass-Bekämpfungsgesetzes (ALBVVG) als Einzelsachverständige im Gesundheitsausschuss des Bundestages gesprochen habe.

Sowohl die Pharmazeutische Zeitung als auch die DAZ hätten damals berichtet, dass sie auf Einladung der AfD dort aufgetreten sei. Das sei aber nicht korrekt. Sie sei von der AfD nur vorgeschlagen worden, die Einladung sei von der Vorsitzenden des Gesundheitsausschusses erfolgt (das Schreiben liegt DAZ vor). In diesem Zusammenhang weist Hänel darauf hin, dass ABDA-Präsidentin Gabriele Regina Overwiening auf Vorschlag aller Bundestagsfraktionen – also auch derjenigen der AfD – zu der Anhörung eingeladen wurde.

Der Einladung sei sie „nach langem Überlegen gefolgt, weil die Gesetzgebung zum ALBVVG so unheimlich wichtig für alle selbständigen Apothekerinnen und Apotheker gewesen ist“, wie Hänel erklärt. Sie wollte „auf die Dringlichkeit der Nichtlieferfähigkeit der Arzneimittel unter Berücksichtigung der überbordenden Bürokratie und des Apotheken Sterbens“ hinweisen und fügt hinzu, dass die ABDA dies ihrer Meinung nach „bis jetzt“ nicht schaffe. Hätte sie den Termin nicht wahrgenommen, „wäre es eine Vertretung der Apotheken vor Ort unter den vielen anwesenden Sachverständigen aus Industrie und Krankenkassen weniger gewesen“. In diesem Fall hätte es dann den Vorwurf gegeben, sie hätte eine „riesige Chance, um gehört zu werden“ abgelehnt, vermutet Hänel.

Aus den Äußerungen Hänels bei der Anhörung im Bundestag lässt sich zumindest keine Nähe zur AfD herauslesen, auch wenn es ausschließlich die rassistische und geschichtsrevisionistische Partei gewesen ist, die ihr Fragen stellte. Als die AfD Ende November vergangenen Jahres im Bundestag einen Antrag stellte, Apotheken mit 7,50 Euro je Botendienst zu vergüten und sie darauf zu verpflichten, auf ärztliche Verordnung hin Notfall-Lieferungen zu leisten, rät Hänel bei einer Anhörung im Gesundheitsausschuss von derartigen Plänen ab. Das tut auch ABDA-Präsidentin Overwiening, die bei der Anhörung zum AfD-Antrag ebenfalls anwesend ist.

Aufgrund der Gerüchte sei sie Ende August zudem von einem digitalen Termin mit zwei sächsischen Bundestagsabgeordneten der CDU, mit dem Sächsischen Apothekerverband und der Freien Apothekerschaft ausgeladen worden. In der vergangenen Woche nun habe sie mit Verweis auf ihre angebliche AfD-Mitgliedschaft die Kündigung eines FA-Mitglieds erhalten und habe dann im persönlichen Gespräch erfahren, dass es dieses Gerücht unter anderem im Norden Deutschlands gebe. Im Anschluss habe sie sich entschieden, sich nach juristischer Beratung an die Öffentlichkeit zu wenden, um den Gerüchten entgegenzutreten.

Wer aber streut nun diese Gerüchte? Eine Antwort darauf findet man in der Stellungnahme der FA vom vergangenen Donnerstag nicht. Es heißt lediglich, dass Hänel „infolge ihres Engagements für den Verein Freie Apothekerschaft e.V. zurzeit erleben“ müsse, „dass versucht wird, sie mundtot zu machen, indem ihr auf persönlichem Wege (ob per Telefon, in digitalen Medien oder im persönlichen Gespräch) von verschiedensten Seiten persönliche Angriffe entgegenschlagen, und zwar sowohl privat als auch bezogen auf ihre standespolitische Position“. Auch auf Nachfrage wird Hänel nicht konkreter. Sie möchte keine Namen nennen, „um eine weitere Hetzjagd zu vermeiden“, wie sie schreibt.

Die DAZ fragte auch bei der Standesvertretung bezüglich einer Stellungnahme zu der Angelegenheit an. Die ABDA wollte sich aber nicht dazu äußern.

In der FA-Stellungnahme vom Donnerstag heißt es, „falsche und frei erfundene Behauptungen zur politischen Orientierung von Daniela Hänel werden empört zurückgewiesen“. Diese würden „im Zweifel auch juristische Konsequenzen zur Folge haben“. Gegenüber der DAZ schreibt Hänel: „Mir ist es wichtig, dass alle, auch die Redaktion der Deutschen Apothekerzeitung, erkennen, dass ich politisch neutral bin.“

Auch wenn hinter den Gerüchten um eine angebliche AfD-Nähe wenig Substanz steckt: Im letzten Absatz der FA-Stellungnahme vom Donnerstag heißt es, den „Angreifern“ scheine nicht klar zu sein, „dass der Vorstand eines berufsständischen Vereins zur Erreichung der berechtigten Interessen der Angehörigen des Berufsstandes mit Vertretern aller politischen Parteien sprechen darf und muss“. Der in diesem Beitrag verhandelte Fall zeigt, dass ein Teil der Apothekerschaft das ganz offensichtlich anders sieht und Grenzen für nötig hält, wenn es darum geht, sich mit bestimmten Parteien einzulassen, um seine eigenen Interessen durchzusetzen. Es könnte sich in Zukunft als nützlich erweisen, sich über diese Grenzen offen zu verständigen.