Im Bundesrat angekommen

Gemeinsam mit Hessen fordert das Land Rheinland-Pfalz, wo Bätzing-Lichtenthäler als Gesundheitsministerin fungiert, die Bundesregierung auf, die Gründe für Lieferengpässe hierzulande systematisch zu analysieren, um zielgerichtet auf sie reagieren zu können. Wie Bätzing-Lichtenthäler vergangene Woche bei der Vorstellung des Erschließungsantrags betonte, hält sie es zwar für richtig und wichtig, dass mit dem Faire-Kassenwettbewerb-Gesetz (GKV-FKG) das Bundesinstitut für Arznei­mittel und Medizinprodukte (BfArM) künftig zur Vermeidung versorgungsrelevanter Lieferengpässe u. a. Anordnungen zur Kontingentierung treffen kann. Doch das reiche nicht, betonte sie vor dem Bundesratsplenum.

Im Antrag aus Rheinland-Pfalz und Hessen heißt es entsprechend, aus Sicht der Länder sei es notwendig, die maßgeblichen Gründe für Lieferengpässe hierzulande „systematisch retrospektiv auszuwerten, um geeignete Maßnahmen für die Zukunft treffen zu können“. Vorbild sei die US-Arzneimittelbehörde FDA, so Bätzing-Lichtenthäler. Sie habe eine Task Force ­gegründet, die rückblickend die Ursachen von Engpässen analysiere. |