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Veröffentliche Artikel von Julia Borsch
„Geld verdienen wie ein Arzt, ohne Arzt zu sein“
Satiriker Jan Böhmermann hat sich in seiner Sendung „ZDF Magazin Royale“ medizinische Influencer, sogenannte Medfluencer, vorgenommen. Vieles, was die vermeintlichen Experten, von sich geben, ist demnach nicht nur inhaltlich fragwürdig, sondern verstößt auch teilweise gegen geltendes Recht.
Von welchen Forderungen sich die Abda verabschiedet hat
Die ABDA hat ihre Forderungen an die künftige Bundesregierung formuliert. Wir haben sie mit dem Forderungskatalog aus dem Jahr 2023 verglichen. Von welchen Punkten ist die Standesvertretung abgerückt? Welche Wünsche sind geblieben und welche sind neu?
Heilmittelwerbe- und Arzneimittelpreisrecht: Zurück auf Los?
Nachdem jahrelang nicht viel passierte, bringen aktuelle Urteile Bewegung hinsichtlich des deutschen Arzneimittelpreis- und Heilmittelwerberechts. Prof. Dr. Elmar Mand ordnet das Geschehen beim ApothekenRechtTag online ein.
AKNR erfolgreich gegen Cannabis-Plattform „Dr Ansay“
Der Apothekerkammer Nordrhein ist das Online-Rezeptportal für Medizinalcannabis „Dr Ansay“ ein Dorn im Auge. Im Februar war der Prozess vor dem Landgericht Hamburg gestartet. Nach dem ersten Verhandlungstag hatte sich die AKNR zuversichtlich gezeigt. Zu Recht, wie das Urteil zeigt, das am heutigen Dienstag verkündet wurde.
Cannabis-Telemedizinportal wird Werbung untersagt
Plattformen, die anbieten, mit ein paar Klicks an medizinisches Cannabis zu kommen, gibt es so einige. Einem Anbieter hat das OLG Frankfurt nun den Betrieb und die Werbung untersagt.
Urteile zu Mayd-Sonntagslieferungen aufgehoben
Sowohl das Landgericht Köln als auch die nächste Instanz, das Oberlandesgericht Köln, hielten es für unlauter, wenn in Nordrhein-Westfalen sonn- und feiertags Arzneimittel über einen Schnelllieferdienst ausgeliefert werden, obwohl die dahinterstehende Apotheke keinen Notdienst hat. Der Bundesgerichtshof hat die beiden Urteile nun aufgehoben und die Sache zur neuen Verhandlung und Entscheidung an das Landgericht zurückverwiesen.
Rx-Versandhandelsverbot rechtlich zulässig
Die Freie Apothekerschaft hat ein Gutachten in Auftrag gegeben, mit der Frage, ob ein Rx-Versandhandelsverbot europa- und verfassungsrechtlich zulässig ist. Die beauftragten Rechtsanwälte von der Kanzlei Brock Müller Ziegenbein kommen zu dem Ergebnis, dass das Fall ist.
Was der europäische Gesundheitsdatenraum für Apotheken bedeutet
Am Mittwoch wurde im EU-Amtsblatt die finale Fassung der Verordnung über den Europäischen Gesundheitsdatenraum (EHDS) veröffentlicht. Damit soll die grenzüberschreitende Nutzung von Gesundheitsdaten geregelt werden. Doch was bedeutet das für die Apotheken?
Ab 1. April: Schluss mit Sonderbelegen und weniger Geld
Ab dem 1. April 2025 dürfen Schutzimpfungen für gesetzlich Versicherte nur noch elektronisch abgerechnet werden. Zulasten der privaten Versicherungen und bei Selbstzahlern wird allerdings weiter mit Papier gearbeitet. Außerdem gibt es etwas weniger Geld für die Nebenleistungen.
Gericht verbietet Werbung für „Abnehmspritze“
Ein weiterer Erfolg für die Apothekerkammer Nordrhein im Kampf gegen fragwürdige Geschäftsmodelle von Online-Händlern: Das Landgericht München hat am gestrigen Montag der Online-Apotheke Apomeds per einstweiliger Verfügung untersagt, gegenüber Endverbrauchen für die „Abnehmspritze“ zu werben.
Kammern müssen die Fortbildungspflicht durchsetzen!
Apotheker*innen sind verpflichtet sich fortzubilden. Doch in den allermeisten Kammerbezirken existiert diese Pflicht nur in der Theorie. Kommt man ihr nicht nach, hat das keinerlei Konsequenz. Das muss ich in den Augen der Deutschen Pharmazeutischen Gesellschaft (DPhG) und der Stiftung für Arzneimittelsicherheit dringend ändern, sonst ändern es andere.
„Eine Aufforderung an den Gesetzgeber, nachzubessern“
Der Bundesgerichtshof hat kein Problem mit dem Geschäftsmodell der Plattformen. Das geht aus einem Urteil vom 20. Januar hervor. Dr. Anne Bongers-Gehlert und Dr. Morton Douglas, Anwälte bei der Kanzlei Friedrich Graf von Westfalen, ordnen die Entscheidung ein.
Österreich will Rx-Versandverbot beibehalten
In Österreich ist der Versand von verschreibungspflichtigen Arzneimitteln verboten. Und das soll auch so bleiben. Das geht aus dem Regierungsprogramm der künftigen Regierung hervor.
BGH hat kein Problem mit dem Geschäftsmodell der Plattformen
Dass Plattformen, wie die von DocMorris, von den Apotheken eine pauschale Grundgebühr verlangen, verstößt nach Ansicht des Bundesgerichtshofs nicht gegen das Makelverbot. Und auch umsatzbezogene Provisionen sind zulässig, wenn die Apotheke von den über die Plattform getätigten Geschäften nicht abhängig ist.
„EuGH-Urteil setzt Grenzen, lässt aber auch Spielraum für Boni“
„Der EuGH hat nun einen Rahmen für die Gewährung von Rx-Boni gesteckt, der zum einen klare Grenzen setzt, aber auch weiterhin einen gewissen Spielraum zulässt,“ so kommentiert Anwältin Dr. Susanne Pech von der Kanzlei CMS das Urteil des EuGH, wonach verschreibungspflichtige Arzneimittel („Rx-Boni“) unzulässige Werbung für Arzneimittel sein können.
EuGH: Verbot von DocMorris-Gutscheinen ist zulässig
Wieder einmal hat sich der Europäische Gerichtshof mit dem Thema Rx-Boni befasst. Dieses Mal ging es um die Frage, ob die Werbung für die Rx-Boni zulässig ist. Dem Gericht zufolge ist das zumindest für Gutscheine für nachfolgende Käufe nicht der Fall.
Vom Corona-Experten bis zum ehemaligen Punk
Neben vielen alten Hasen hat es auch eine Reihe von Neulingen in den Bundestag geschafft. Ein*e Apotheker*in ist leider nicht dabei, dafür aber einige Ärzte.
Mieves macht weiter Gesundheitspolitik
Matthias Mieves ist einer der Gesundheitspolitiker, die es wieder in den Bundestag geschafft haben. Er konnte sein Direktmandat verteidigen und wird auch weiter Gesundheitspolitik machen.
Butter bei die Fische!
Der neue Bundestag ist gewählt. Die Regierung soll bis Ostern stehen. Die Abda will nicht nur mit – berechtigten – Forderungen auf die neuen Amtsträger zukommen, sondern auch ein Angebot seitens der Apothekerschaft machen. Das muss sie dann aber auch liefern.
Apotheken müssen Kassensysteme ans Finanzamt melden
Apotheken müssen ihre elektronischen Kassensysteme an das Finanzamt melden. Anzuzeigen ist sowohl der Einsatz als auch die Außerbetriebnahme.
Keine Abgabebeschränkungen für Selbsttests mehr
Das Abgabeverbot für Selbsttests an Laien ist Geschichte. Die entsprechende Änderung der Medizinprodukte-Abgabeverordnung (MPAV) ist am Donnerstag in Kraft getreten. Somit dürfen Apotheken nun auch Streptokokken-Tests an Laien abgeben. Bislang war das nur an Fachleute, z.B. in Arztpraxen, erlaubt.
„Der EuGH wird sich wieder mit den Boni befassen müssen“
Die Rx-Boni der Versender beschäftigen seit Jahren die Gerichte. Rechtsanwalt Morton Douglas ist überzeugt, dass sich der Europäische Gerichtshof in naher Zukunft erneut mit dem Thema befassen wird. Schließlich hätten sich die Rahmenbedingungen mit dem E-Rezept seit dem Urteil von 2016 geändert.
Positive Aussichten für die Apotheken, die am Markt bleiben
Wie entwickelt sich die wirtschaftliche Lage der Apotheken? Gibt es einen Jauch-Effekt? Welche Auswirkungen hat das E-Rezept überhaupt? Und was ist in der nächsten Zeit von der Politik zu erwarten? Der Generalbevollmächtigte der Treuhand, Sebastian Schwintek, gab beim Kooperationsgipfel in München einen Überblick.
Abda soll sich mit den Pharma- und Großhandelsverbänden zusammentun
Was braucht es, um die Apotheke vor Ort und das Gesundheitssystem zukunftsfähig zu machen? Ihre Antwort auf diese Frage präsentierten der BVDAK-Vorsitzende Stefan Hartmann und Vanessa Conin-Ohnsorge bei der Eröffnung des Kooperationsgipfels.
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