Thema: Politik
Bundesrat
Verbände sehen Licht und Schatten
BERLIN (lk). Lange haben die Verbände der Apothekerschaft auf die Novelle der Apothekenbetriebsordnung gewartet. Am Ende hat der Zeitpunkt der Veröffentlichung offenbar überrascht: Die ersten ... » Weiterlesen
Es reicht für den Silvestersekt
Das Steuervereinfachungsgesetz ist unter Dach und Fach – und bringt durch die rückwirkende Erhöhung des Arbeitnehmerpauschbetrages für 2011 mit dem Dezembergehalt ein Plus von ... » Weiterlesen
PID passiert letzte Hürde
BERLIN (dpa). Paare dürfen Embryonen nach einer künstlichen Befruchtung in Deutschland künftig auf Gendefekte testen lassen. Der Bundesrat hat am 23. September grünes Licht für die begrenzte ... » Weiterlesen
Kassen sollen Organspende-Bereitschaft erfragen
BERLIN (dpa/ks). Um mehr Menschen als bisher nach ihrem Tod als Organspender zu gewinnen, will Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) alle Krankenversicherten nach ihrer Spendebereitschaft ... » Weiterlesen
PID passiert letzte Hürde
Paare dürfen Embryonen nach einer künstlichen Befruchtung in Deutschland künftig auf Gendefekte testen lassen. Der Bundesrat hat am Freitag grünes Licht für die begrenzte Zulassung der Prä... » Weiterlesen
Länder wollen Pharma-Mittelstand schützen
BERLIN (ks). Nicht nur der Bundestag, auch der Bundesrat wird sich am 23. September mit dem Entwurf des "Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsstrukturen in der gesetzlichen ... » Weiterlesen
Länder wollen Pharma-Mittelstand schützen
Auch der Bundesrat wird sich am 23. September mit dem Versorgungsstrukturgesetz befassen. Die Länder müssen dem Entwurf nach Auffassung der Regierungskoalitionen zwar nicht zustimmen – es ist ... » Weiterlesen
Kabinett stimmt Gesetz gegen Ärztemangel auf dem Land zu
Das Bundeskabinett hat den Gesetzentwurf zur Behebung des Landarztmangels gebilligt. Damit will Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) die wohnortnahe medizinische Versorgung flächendeckend ... » Weiterlesen
Bahr: "Ich bin bereit, Pick up zu unterbinden"
Beim DAZ-Jubiläumskongress fehlte auch der Bundesgesundheitsminister nicht: Im Gespräch mit DAZ-Herausgeber Dr. Klaus G. Brauer zeigte sich Daniel Bahr (FDP) erneut als Verfechter der inhabergefü... » Weiterlesen
Apothekenbetriebsordnung auf der Zielgeraden?
BMG-Beamtin Krüger: Wir können in Ruhe beratenBerlin (lk). Die mehrfach angekündigte und lange erwartete Novelle der Apothekenbetriebsordnung (ApBetrO) befindet sich offenbar auf der Zielgeraden. ... » Weiterlesen
Krüger: Wir können in Ruhe beraten
Bei der anstehenden Novellierung der Apothekenbetriebsordnung will das Bundesgesundheitsministerium den Apothekerverbänden breiten Raum zur Mitsprache und Beratung einräumen. Beim „Strategietag ... » Weiterlesen
Das Positionspapier zur neuen Apothekenbetriebsordnung
Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) legte am 12. April 2011 ein offizielles Positionspapier zur Überarbeitung der Apothekenbetriebsordnung (ApBetrO) vor. Dieses Positionspapier soll nach ... » Weiterlesen
Länder wollen weitere Gespräche
BERLIN (dpa/daz). Das geplante gemeinsame Vorgehen von Bund und Ländern gegen den wachsenden Ärztemangel auf dem Land steht auf der Kippe. Die Länder drohen damit, das geplante Versorgungsgesetz im... » Weiterlesen
Gesetz gegen Ärztemangel steht auf der Kippe
Das geplante gemeinsame Vorgehen von Bund und Ländern gegen den wachsenden Ärztemangel auf dem Land steht auf der Kippe. Die Länder drohen damit, das geplante Gesetz im Bundesrat scheitern zu ... » Weiterlesen
Bremen droht mit Nein im Bundesrat
Nach der Einigung von Bund, Ländern und Koalitionsfraktionen auf einen Maßnahmenkatalog gegen den Ärztemangel auf dem Land droht Bremen mit einem Nein im Bundesrat » Weiterlesen
Versandverbot für Tierarzneimittel wird aufgehoben
BERLIN (ks). Arzneimittel für Haustiere wie Hunde und Katzen dürfen künftig auch im Wege des Versandhandels in den Verkehr gebracht werden. Auch wenn die Länder es lieber gesehen hätten, dass fü... » Weiterlesen
Länder für schärfere Auflagen nach Dioxin-Skandal
Der Bundesrat hat nach dem Dioxin-Skandal schärfere Auflagen für Futtermittel-Unternehmen beschlossen. Die Länderkammer stimmte am Freitag dafür, dass Futtermittelfirmen die Behörden über alle ... » Weiterlesen
Versandverbot für Tierarzneimittel wird aufgehoben
Arzneimittel für Haustiere dürfen künftig auch im Wege des Versandhandels in den Verkehr gebracht werden. Der Bundesrat hat heute dem Gesetzentwurf zur Änderung des Arzneimittelgesetzes zugestimmt... » Weiterlesen
Rösler bringt nächstes großes Gesetzespaket auf den Weg
BERLIN (lk). Nach AMNOG und GKV-Finanzen bringt Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) sein nächstes großes Gesetzgebungsverfahren in Gang: Das Versorgungsgesetz. Es geht um den Ä... » Weiterlesen
Weiterer Anlauf für Lockerung des Versandverbots
BERLIN (ks). Der Bundestag will das bisher geltende Versandhandelsverbot für Tierarzneimittel lockern. Am 10. Februar nahm er hierzu einen geänderten Gesetzentwurf an. Die nunmehr vorliegende, vom ... » Weiterlesen
Versandverbot soll auch für Rx-Tierarznei fallen
Der Bundestag will das Versandhandelsverbot für Tierarzneimittel lockern. Letzte Woche nahm er einen geänderten Gesetzentwurf an. Die Forderung des Bundesrats, das Versandverbot für ... » Weiterlesen
Bund soll zahlen
BERLIN (ks). Die Länder wollen nicht auf den Kosten für nicht verwendete Schweinegrippe-Impfstoffe sitzen bleiben. Am 11. Februar forderte der Bundesrat die Regierung auf, die Kosten zu übernehmen » Weiterlesen
Bund soll Schweinegrippe-Impfstoffe finanzieren
Die Länder wollen nicht auf den Kosten für die nicht verwendeten Impfstoffe sitzen bleiben, die 2009 im Zuge der „Schweinegrippe“ erworben wurden. Der Bundesrat forderte heute die ... » Weiterlesen
Neue Arzneimittelpreisverordnung – Fluch oder Segen?
Wie ist die neue Arzneimittelpreisverordnung für verschreibungspflichtige Fertigarzneimittel konstruiert? Von Uwe HüsgenSeit Inkrafttreten des GKV-Modernisierungsgesetzes (GMG) zum 1. Januar 2004 ... » Weiterlesen
Mehr freiverkäufliche Arzneimittel
Weitere Phytos fallen aus der ApothekenpflichtBerlin (ks). Arzneimittel mit Minz- und Eukalyptusöl sowie weitere pflanzliche Medikamente sollen künftig vermehrt außerhalb von Apotheken erhältlich ... » Weiterlesen
Foto: Sket