Thema: Politik

Bundesrat

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Es bleibt spannend in der Gesundheitspolitik

BERLIN (lk). 2010 war kein gutes Jahr für die Apotheker: Das Arzneimittelmarkt-Neuordnungsgesetz (AMNOG) brachte schwerwiegende Belastungen, deren vollständige Konsequenzen sich erst in den ... » Weiterlesen

Entwurf einer Apotheken-Betriebsordnung frühestens im März

Novelle der Apotheken-Betriebsordnung verzögert sichBERLIN (lk). Frühestens im März will das Bundesgesundheitsministerium die Novelle der Apotheken-Betriebsordnung (ApBetrO) vorlegen. "In ... » Weiterlesen

Bundeskabinett billigt Nutzenbewertungsverordnung

Rösler: Verlässlichen Rahmen für die NutzenbewertungBERLIN (lk). Das Bundeskabinett hat die Arzneimittel-Nutzenbewertungsverordnung (AM-NutzenV) zustimmend zur Kenntnis genommen. Damit ist der ... » Weiterlesen

Kabinett: Versandhandel mit Haustierarzneien freigeben

Konflikt zwischen Bundesregierung und LänderkammerBERLIN (lk). Das Bundeskabinett hat sich in seiner Gegenäußerung zur Stellungnahme des Bundesrates für eine Freigabe des Versandhandels von ... » Weiterlesen

ABDA: Jede Woche geben zwei bis drei Apotheken auf

Der Bundesrat hat am 17. Dezember grünes Licht gegeben: Das AMNOG tritt am 1. Januar 2011 in Kraft. Dramatische Folgen für die Arzneimittelversorgung durch unabhängige Apotheken – das befürchtet... » Weiterlesen

AMNOG tritt zum 1. Januar 2011 in Kraft

Das AMNOG kommt. Der Bundesrat hat in seiner heutigen (17. Dezember 2010) Sitzung zu dem vom Bundestag am 11. November 2010 verabschiedeten Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz (AMNOG » Weiterlesen

Kabinett: Versandhandel mit Haustierarzneien freigeben

Das Bundeskabinett hat sich in seiner Gegenäußerung zur Stellungnahme des Bundesrates für eine Freigabe des Versandhandels von Arzneimitteln für Haustiere ausgesprochen » Weiterlesen

Entwurf einer Apotheken-Betriebsordnung frühestens im März

Frühestens im März will das Bundesgesundheitsministerium die Novelle der Apotheken-Betriebsordnung (ApBetrO) vorlegen » Weiterlesen

Rösler trickst Bundesrat aus

Zustimmungspflicht beim GKV-Finanzgesetz ausgehebeltBERLIN (lk). Die SPD ist empört, das Sozialministerium verärgert: Mit einem Gesetzestrick hat Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) die ... » Weiterlesen

Rösler trickst Bundesrat aus

Die SPD ist empört, das Sozialministerium verärgert: Mit einem Gesetzestrick hat Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) die Zustimmungspflicht des Bundesrates beim » Weiterlesen

AMNOG passiert Bundestag im Schnelldurchgang

BERLIN (lk). Nur eine Stunde nahm sich der Deutsche Bundestag vor halb leeren Rängen Zeit, um die für die Apotheken schwerwiegenden Änderungen des Arneimittelmarktneuordnungsgesetzes (AMNOG) mit ... » Weiterlesen

Bundestag beschließt GKV-Finanzreform

Der Bundestag hat heute den Weg für die heftig umstrittene GKV-Finanzreform frei gemacht. Damit steigt der Krankenkassenbeitrag im kommenden Jahr von 14,9 auf 15,5 Prozent » Weiterlesen

Versandverbot für rezeptpflichtige Tierarznei bleibt

BERLIN (ks). Der Bundesrat hat sich dafür ausgesprochen, dass Arzneimittel für Haustiere, die nicht der Gewinnung von Lebensmitteln dienen, nur dann über Versandapotheken vertrieben werden dürfen... » Weiterlesen

Bundesrat: Für rezeptpflichtige Tierarznei bleibt es beim Versandverbot

Der Bundesrat hat sich dafür ausgesprochen, dass Arzneimittel für Haustiere, die nicht der Gewinnung von Lebensmitteln dienen, nur dann über Versandapotheken vertrieben werden dürfen, wenn sie ... » Weiterlesen

Länder wollen nachjustieren

BERLIN (ks/dpa). Die Bundesregierung wird ihre GKV-Finanzreform offenbar weitgehend wie geplant zu Beginn des kommenden Jahres in Kraft setzen können. Ein Antrag SPD-geführter Bundesländer, die ... » Weiterlesen

Neue Sozialversicherungsgrenzen für 2011 festgelegt

GKV-Beitragsbemessungsgrenze sinkt leichtBerlin (dpa). Das Bundeskabinett hat für kommendes Jahr neue Beitragsbemessungsgrenzen in den Sozialversicherungen festgelegt. Im Westen bleibt die Grenze in ... » Weiterlesen

Antrag gegen Gesundheitsreform gescheitert

Ein Antrag SPD-geführter Bundesländer gegen die schwarz-gelbe Reform der Gesundheitsfinanzierung ist gescheitert. Der Vorstoß fand am Freitag im Bundestag keine Mehrheit » Weiterlesen

Acht Länder gegen die Reform

Acht Bundesländer meutern gegen die geplante schwarz-gelbe GKV-Finanzreform. Sie werden am kommenden Freitag – wenn der Gesetzentwurf im Plenum des Bundesrats beraten wird – einen Antrag ... » Weiterlesen

Regierung kommt Ländern ein Stück weit entgegen

BERLIN (ks). Auch wenn das Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz (AMNOG) nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf: Die Bundesregierung geht auf einen Teil der Empfehlungen der Länder zum Arzneimittel... » Weiterlesen

Neue Sozialversicherungsgrenzen für 2011 festgelegt

Das Bundeskabinett hat für kommendes Jahr neue Beitragsbemessungsgrenzen in den Sozialversicherungen festgelegt. Für die gesetzliche Krankenversicherung soll bundesweit eine leicht niedrigere ... » Weiterlesen

Regierung bleibt hart

BERLIN (ks). Die Bundesregierung geht bei der Neuordnung des Arzneimittelmarktes auf einen Teil der Empfehlungen der Länder ein. Dazu gehört allerdings nicht die Forderung nach einer Aufnahme ... » Weiterlesen

Das sind die Grenzwerte 2011

Beitrags-Bemessungsgrenze in der Krankenversicherung(bü). Kaum zu glauben, aber Tatsache: 2011 sinkt erstmals seit 1949 die Beitragsbemessungsgrenze in der Krankenversicherung. Sinkende ... » Weiterlesen

Regierung: Keine Möglichkeit für Pick-up-Verbot

Die Bundesregierung geht bei der Neuordnung des Arzneimittelmarktes auf einen Teil der Empfehlungen der Länder ein. Dazu gehört allerdings nicht die Forderung nach einer Aufnahme des Pick-up-... » Weiterlesen