Thema: Politik

Bundesrat

Bundesrat

Foto: Sket


Rehabilitation: Deckelung gelockert

Der Bundesrat hat am 26. September das Gesetz gebilligt, mit dem die Deckelung der Ausgaben für die Rehabilitation in der gesetzlichen Rentenversicherung gelockert wird » Weiterlesen

PTA-Verordnung: Bundesrat hat Änderungswünsche

Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) prüft zur Zeit, ob die Änderungswünsche des Bundesrats zur neuen Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für pharmazeutisch-technische Assistentinnen (PTA-APrV... » Weiterlesen

Initiative aus Hessen: Naturheilmittel besser schützen

Das Land Hessen will Arzneimittel der besonderen Therapierichtungen besser schützen » Weiterlesen

Berlin: Änderung des Apothekengesetzes

Der Gesundheitsausschuß des Bundesrates hat zum heftig umstrittenen Gesetzentwurf des Landes Berlin zur Änderung des Apothekengesetzes (ApoG) vier Empfehlungen beschlossen, über die die Lä... » Weiterlesen

Bundesrat: Gesetzesantrag mit Folgen

Der Berliner Gesetzesantrag mit dem Ziel, Krankenhausapotheken weitreichende Kompetenzen außerhalb der Kliniken einzuräumen, sei ein "ordnungspolitischer Sündenfall", kritisierte der Präsident der... » Weiterlesen

PTA-Ausbildung: Änderungswünsche

Zwei Ausschüsse des Bundesrates haben der Länderkammer Änderungen zur PTA-Ausbildungsverordnung vorgeschlagen, deren Aktualisierung das Bundesgesundheitsministerium (BMG) vor kurzem vorgelegt hatte » Weiterlesen

NOG: Gesundheitsreform endgültig durch

Die Reformgesetze können wie erwartet Anfang Juli in Kraft treten. Der Bundestag hat am 12. Juni mit der Stimmenmehrheit von CDU/CSU und FDP die Einsprüche des Bundesrates gegen das 1. und 2. ... » Weiterlesen

FÜR AZ

Kommentar Es tut sich was » Weiterlesen

Berliner Gesetzesantrag: Gefahr für öffentliche Apotheken

Hohe Wellen schlug der Berliner Gesetzesantrag zur erweiterten Kompetenz der Krankenhausapotheker auf der Interpharm Leipzig » Weiterlesen

Gesetzgebung: 2. NOG im Fahrplan

Der Vermittlungsausschuß von Bundesrat und Bundestag hat am 14. Mai vorgeschlagen, das zweite Neuordnungsgesetz (2. NOG) aufzuheben » Weiterlesen

Gesundheitsministerium: Reform wird kommen

Nach Einschätzung des Staatssekretärs im Bundesministerium für Gesundheit, Baldur Wagner, wird die Gesundheitsreform unverändert Mitte des Jahres in Kraft treten » Weiterlesen

Regionalkassen: Berlin fordert Finanzhilfe

Der Senat von Berlin hat einen Entwurf für ein "GKV-Finanzhilfengesetz Berlin" in den Bundesrat eingebracht. Danach sollen die regionalen Krankenkassen in Berlin über einen Zeitraum von fünf Jahren... » Weiterlesen