VFA-Reformmonitor: Bevölkerung will grundlegende Reformen

Wie reformbereit die Deutschen wirklich sind, will der VFA ab sofort jährlich erheben lassen. Am 10. Mai stellten Cornelia Yzer, VFA-Hauptgeschäftsführerin, und Klaus-Peter Schöppner, Geschäftsführer von TNS-Emnid, die Ergebnisse des Ende April erstmals durchgeführten VFA-Reformmonitors vor. Danach sind immerhin fast zwei Drittel bereit, für Reformen persönlich Einschränkungen hinzunehmen. Allerdings glauben nur 42 Prozent, dass eine solche Opferbereitschaft auch in der Gesamtbevölkerung vorhanden ist. 55 Prozent sind der Ansicht, dass die meisten in Deutschland Lebenden nicht bereit sind, für Reformen Einschränkungen in Kauf zu nehmen. Nur 32 Prozent behaupten dies auch für sich selbst. Diese Einschätzung ist Schöppner zufolge ein "typisch deutsches" Phänomen, das sich in anderen Ländern kaum findet.

Sozialer Friede kann gewahrt werden

Grundsätzlich steigt die Reformbereitschaft mit steigender Bildung und besserem Einkommen. Zudem sind Jüngere offener für Veränderungen als Ältere. Im Westteil Deutschlands gibt man sich aufgeschlossener als im Osten (84 bzw. 76 Prozent für grundlegende Reformen). Gut die Hälfte der Befragten ist der Ansicht, dass das bisherige Reformtempo in der Politik zu langsam ist, 12 Prozent nehmen es als zu schnell wahr.

Die Meinung teilt sich bei der Frage, wie groß die Reformschritte sein sollten: Knapp die Hälfte der Befragten wünscht es sich "eher schnell und mit größeren Veränderungen", die andere Hälfte hätte es lieber "eher langsam und in kleinen Schritten". Vor allem in den Sozialen Sicherungssystemen hoffen die Menschen auf Reformen - denn ihr Funktionieren halten 82 Prozent für den Erhalt des sozialen Friedens für "sehr wichtig", weitere 16 Prozent für "eher wichtig". Für Schöppner zeigen diese Umfragewerte, dass die Bürger bereit für Reformen sind - sie "müssen von der Politik nur mitgenommen werden".

Wenig Vertrauen in die Regierung

Vor allem der Arbeitsmarkt und das Bildungswesen werden als reformbedürftig eingeschätzt (78 bzw. 76 Prozent). Jeweils rund zwei Drittel sehen auch die Familien-, Gesundheits- und Rentenpolitik als "sehr wichtige" Reformbaustellen. Das Vertrauen der Menschen, die Bundesregierung könne in diesen Bereichen viel bewegen, ist allerdings nicht sehr ausgeprägt: Nur 37 Prozent meinen, dass bis zum Ende der Legislaturperiode in der Bildungs- und Familienpolitik zukunftsfähige Änderungen vorgenommen werden. Und das ist bereits der Spitzenwert, den lediglich die Politikbereiche erlangen, in denen noch nicht so viel "herumgedoktert" wurde. Bei den Reform-Dauerbaustellen Gesundheitswesen und Arbeitsmarkt rechnen lediglich 29 bzw. 19 Prozent damit, dass die Systeme zukunftsfähig umgestaltet werden.

Bereit zu mehr Eigenverantwortung

Was die Gesundheitspolitik im Konkreten betrifft, so sind 68 Prozent der Auffassung, dass das deutsche System im Prinzip gut ist, aber an einigen Stellen reformiert werden sollte. Lediglich ein gutes Viertel spricht sich für grundsätzliche und massive Veränderungen aus. 77 Prozent erwarten, dass das Gesundheitswesen in Zukunft schlechter sein wird als heute.

Die Befragung zeigt zudem, dass sich die Menschen weniger Staat und mehr Individualität in der Gesundheitsversorgung wünschen. Mehrheitlich stimmen sie folgenden Forderungen zu: mehr Eigenverantwortung (81 Prozent), Wettbewerb (72 Prozent), Solidarität (85 Prozent), Innovation (87 Prozent) und Qualität (89 Prozent). 57 Prozent sind gegen mehr staatlichen Einfluss.

Der Aussage, dass mehr Wettbewerb bei Krankenkassen, Ärzten, Arzneimittelherstellern und Apotheken zu einer besseren Versorgung und geringeren Kosten führen würde, stimmen 45 Prozent "voll und ganz" und weitere 27 Prozent "eher" zu. Ein staatliches Institut, das bei der Frage der Erstattung von Arzneimitteln mitentscheidet, lehnen 17 Prozent ab. 81 Prozent wollen diese Entscheidung allein ihrem Arzt überlassen. Ein entsprechendes Meinungsbild zeichnet sich bei der Einschätzung der Bonus-Malus-Regelung ab.

Gefragt wurde auch, wer bereit sei, für mehr Qualität in der Medizin und medizinischen Fortschritt mehr zu bezahlen. 67 Prozent antworteten hier mit ja. Schöppner erläuterte: "Wenn es um wirklich schwere Erkrankungen geht, sind die Menschen bereit, mehr zu zahlen". Dafür würden sie es auch hinnehmen, wenn andere Bereiche - etwa Bagatellerkrankungen - gekürzt würden. Beitragserhöhungen sind allerdings keinesfalls gewünscht.

VFA sieht sich bestätigt

Für Yzer belegen diese Zahlen, dass wesentliche Reformschritte, die der VFA für unerlässlich hält, auch von der Mehrheit der Bevölkerung mitgetragen würden. Dazu zählen das Einfrieren des Arbeitgeberanteils und seine Umwandlung in Lohn, die Auflockerung des GKV-Leistungskatalogs mit differenzierten Leistungspaketen der Krankenkassen, die Pluralität der Absicherung im Krankheitsfall sowie die Steuerfinanzierung versicherungsfremder Leistungen.

Yzer: "Dieses Maßnahmenbündel ist die Initialzündung dazu, das deutsche Gesundheitssystem zukunftsfähig zu machen. Es würde zudem den Wünschen der Bevölkerung nach mehr Wahlfreiheit und Eigenverantwortung nahe kommen. Und es würde helfen, die Potenziale des Wachtumsmarktes Gesundheit zu erschließen."