EU-Kommission nimmt Pharmabranche ins Visier

Anlass hierfür habe die Beobachtung gegeben, dass immer weniger neue Arzneimittel auf den Markt kommen und die Einführung von Generika "anscheinend teilweise hinausgezögert" wird. Die Kommission will daher prüfen, ob wettbewerbswidrige Vereinbarungen zwischen Pharmaunternehmen bestehen. Konkrete Indizien hierfür hat sie allerdings noch nicht.

Die Kommission selbst benannte die ins Visier genommenen Unternehmen nicht. Presseberichten zufolge betrafen die Nachprüfungen unter anderem AstraZeneca, Sanofi-Aventis, Pfizer und GlaxoSmithKline sowie die Generikahersteller Ratiopharm und Sandoz. Die Durchsuchungen sollen Aufschluss darüber geben, ob etwaige Vereinbarungen zwischen Pharmaunternehmen (z. B. Einigungen nach Patentstreitigkeiten) gegen das in Artikel 81 EG-Vertrag verankerte Verbot wettbewerbsbeschränkender Verhaltensweisen verstoßen. Geprüft wird auch, ob durch den Missbrauch von Patentrechten, missbräuchliche Prozessführung oder andere Maßnahmen künstliche Hindernisse für den Einstieg neuer Marktteilnehmer geschaffen worden sind und derartige Verhaltensweisen einen Verstoß gegen das Verbot der missbräuchlichen Ausnutzung einer marktbeherrschenden Stellung (Artikel 82 EG-Vertrag) darstellen.

Starker Wettbewerb erwünscht

"Bürger wie auch Regierungen wünschen sich eine leistungsstarke Pharmabranche, die noch wirksamere Arzneimittel zu einem besseren Preis-Leistungs-Verhältnis auf den Markt bringt", erläuterte EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes. "Wenn jedoch innovative Arzneimittel nicht hergestellt und kostengünstigere Generika zum Teil erst mit Verzögerung auf den Markt gelangen, dann müssen wir nach den Gründen suchen und gegebenenfalls tätig werden." Ein Zwischenbericht der Untersuchungen ist Kroes zufolge für Herbst 2008 geplant; die endgültigen Ergebnisse sollen im Frühjahr 2009 vorliegen. Sie sollen sodann die Grundlage für das weitere Vorgehen der Kommission bzw. der nationalen Wettbewerbsbehörden bilden.

Suche nach offenem Dialog

Die Kommission räumte ein, dass ihr bei den aktuellen Nachprüfungen noch keine konkreten Indizien für wettbewerbsrechtliche Verstöße vorliegen. Die Inspektionen bildeten lediglich den Ausgangspunkt einer allgemeinen Sektoruntersuchung, wie sie die Behörde etwa schon im Bereich von Finanzdienstleistungen, der Energiewirtschaft oder den Roaming-Gebühren von Handy-Anbietern durchgeführt hat. Die derzeitigen Überprüfungen sollen gewährleisten, dass die EU-Kommission unmittelbaren Zugang zu einschlägigen Informationen hat, die den weiteren Verlauf dieser Untersuchung bestimmen werden, hieß es seitens der EU-Behörde. Es handele sich hierbei um Informationen, die in Unternehmen in der Regel als streng vertraulich gelten. Da solche leicht zurückgehalten, verschleiert oder zerstört werden könnten, sei es als angemessen erachtet worden, Nachprüfungen in den Unternehmen vorzunehmen. Die Kommission betonte, dass sie sich während der Untersuchung um einen offenen Dialog mit allen Beteiligten bemühen werde.