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1,2 Mrd. Euro für die eGK
Die Kosten von insgesamt 1,2 Milliarden Euro sind aber gut angelegt, meint die Bundesregierung. Annette Widmann-Mauz, Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesgesundheitsministerium, hat auf eine kleine Anfrage der Linksfraktion jedenfalls entsprechend geantwortet. Gutachten der Selbstverwaltung, die sich mit speziellen Kosten-Nutzen-Aspekten befasst haben, hätten gezeigt, dass die für den Aufbau der Telematikplattform entstehenden Kosten durch den Nutzen, den die von der eGK unterstützten Anwendungen ermöglichen, refinanziert werden könnten, schreibt sie. Eine abschließende Aussage zur Gesamtsumme aller möglichen Effizienzpotenziale könne aber zurzeit noch nicht getroffen werden, da die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte und der Aufbau der Telematikinfrastruktur wesentlich von den künftigen Entscheidungen der Organisationen der Selbstverwaltung abhänge.
Gefragt hatte die Linke neben den Kosten auch nach Aspekten der Datensicherheit. In der Antwort der Bundesregierung werden diesbezüglich verschiedene Maßnahmen genannt, unter anderem das Gesetz zur IT-Sicherheit, das derzeit erarbeitet wird. „Trotz dieser Maßnahmen ist der Bundesregierung bewusst, dass absolute Sicherheit auch in der IT- und Datensicherheit nicht erreicht werden kann, sondern ein fortlaufender Prozess ist“.
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