Datenklau im BMG

Bundestag befasst sich mit Maulwurfaffäre

Berlin - 21.01.2013, 10:03 Uhr


Nicht nur die Berliner Staatsanwaltschaft befasst sich mit der Spionageaffäre im Bundesgesundheitsministerium. Auch der Bundestag interessiert sich für den Maulwurf in der Chefetage von Minister Daniel Bahr (FDP). Der Gesundheitsausschuss des Bundestages hat dazu vom BMG einen Bericht angefordert und wird darüber am 30. Januar beraten. Das bestätigte das Büro des Gesundheitsausschusses gegenüber DAZ.online.

Wie gehaltvoll der BMG-Bericht zur Maulwurfaffäre ausfallen wird, bleibt allerdings abzuwarten. Wegen der noch andauernden Ermittlungen der Berliner Staatsanwaltschaft dürfte sich das BMG mit Details zurückhalten. Jedenfalls wollte eine Sprecherin keinen Kommentar zum TAZ-Bericht von Samstag abgeben, der ein konkretes Treffen mit ABDA-Vertretern im BMG beschreibt, bei dem auf Apothekerseite angeblich geheime Unterlagen des Ministeriums vorlagen. Auch ist im Bericht die Rede von Zahlungen für die Informationsbeschaffung. Nach DAZ.online-Informationen arbeitet das BMG mit der Berliner Staatsanwaltschaft bei der Aufklärung eng zusammen. So erstellt das BMG Zeitauflaufpläne über die Erarbeitung interner Unterlagen und deren Auftauchen in Medien.  

Auch die ABDA wollte sich nicht zum TAZ-Bericht äußern. Man beteilige sich nicht an solchen Spekulationen, reagierte ABDA-Sprecher Florian Martius. Inzwischen hat die ABDA einen externen Prüfer für die Vorgänge rund um den ehemaligen ABDA-Sprecher Thomas Bellartz und um die Kommunikationsagentur El Pato benannt.


Lothar Klein