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Berlin – Die Finanzminister von Bund und Ländern wollen strenger gegen Steuerbetrug mit elektronischen Kassensystemen vorgehen. Geprüft wird derzeit die verpflichtende Einführung einer Anti-Betrugssoftware auch in die Kassensysteme von Apotheken. Außerdem beschlossen die Finanzminister bereits im Dezember, dass künftig auch in Apotheken unangemeldete Prüfungen, eine sogenannte „Kassennachschau“, stattfinden können soll.
Initiator der Verschärfung ist der nordrhein-westfälische Finanzminister Norbert Walter-Borjans. „Wir werden den massenhaften Betrug an manipulierten Kassen nicht länger hinnehmen“, erklärte er vor knapp einem Jahr. Im Blick hat er dabei auch Apotheken – einige hätten „sehr professionell“ mit der Kasse „geklüngelt“, berichtete Steuerfahnder Arno Becker von der NRW-Oberfinanzdirektion bei einem Treffen von Fachleuten.
Inzwischen haben die Finanzminister die Arbeitsgruppe „Registrierkassen“ gegründet, die bis Juni 2015 konkrete Vorschläge zur Bekämpfung dieses Steuerbetrugs ausarbeiten soll. Nach NRW-Schätzungen gehen dem Staat durch Steuerhinterziehung mit elektronischen Kassen Jahr für Jahr angeblich bis zu zehn Milliarden Euro verloren.
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