DKG macht gegen Klinikreform mobil

Er hielt den Forderungen von Regierung und Krankenkassen nach weiterem Abbau von Bettenkapazitäten die demografische Entwicklung entgegen. In den kommenden Jahren würden wegen der alternden Gesellschaft und den erwarteten Flüchtlingen eher mehr Betten gebraucht. Statt Mittelkürzungen sei mehr Geld nötig. Zumindest solle die Regierung geplante Kürzungen von rund einer Milliarde Euro zurücknehmen. Heute schrieben etwa ein Drittel der rund 2000 Krankenhäuser in Deutschland rote Zahlen.

Gröhe will mit seiner Reform die Qualität in den Krankenhäusern stärken. Häuser mit anhaltend schlechten Leistungen müssen mit Abschlägen rechnen. Bei guten Leistungen gibt es Zuschläge. Zudem soll die Pflege am Krankenbett wieder ausgebaut werden. Dazu stehen von 2016 bis 2018 insgesamt 660 Millionen Euro für neue Pflegestellen in den Kliniken zur Verfügung. Laut DKG haben etwa 40 Prozent der Kliniken Schwierigkeiten, ausreichend Pflegekräfte zu bekommen. Rund 10.000 Stellen könnten sofort besetzt werden.

Um die Umstrukturierungen zu finanzieren, soll ein Strukturfonds mit einem Volumen bis zu einer Milliarde Euro geschaffen werden, 500 Millionen sollen aus dem Gesundheitsfonds kommen. Die Länder sollen im selben Umfang gegenfinanzieren. Die Reform soll Mitte Oktober verabschiedet werden und 2016 in Kraft treten. Am Montag kommender Woche gibt es eine Anhörung im Gesundheitsausschuss.