Die Sache mit der Umsatzsteuer

Der Kölner Rechtsanwalt Dr. Joachim Wüst vermutet, niederländische Versandapotheken würden zwar von den deutschen gesetzlichen Krankenkassen die deutsche Umsatzsteuer kassieren, diese aber nicht an ein deutsches Finanzamt abführen. Das müssten sie nämlich gar nicht, sondern eigentlich sei dies Aufgabe der Krankenkassen. Diese seien aber technisch gar nicht in der Lage, die Abrechnungen ausländischer Apotheken zu erkennen, schreibt Wüst in einem Aufsatz, der auf dem ApothekenRechtTag am 18. März in Berlin von Nordrheins Kammerjustiziarin Bettina Mecking zitiert wurde. Es sorgte für Furore.

Dieser Aussage Wüsts widerspricht allerdings Hermann Schallenmüller. Er ist Geschäftsführer des Rechenzentrums König Gesellschaft für Image- und Datenverarbeitung mbH in Gottmadingen, das sich nach eigenen Angaben auf die Rezeptabrechnung von Versandapotheken spezialisiert hat. Auf den Abrechnungen seines Rechenzentrums, das für „alle relevanten“ ausländischen Versandapotheken abrechne, sei immer zu erkennen, ob es sich um eine in- oder ausländische Apotheke handle, so Schallenmüller.

Ob eine Apotheke in Deutschland oder im Ausland sitzt, lässt sich auch am Institutionskennzeichen (IK) ablesen. Diese neunstellige Nummer stellt den Dreh- und Angelpunkt aller Abrechnungen im deutschen Gesundheitssystem dar, ohne IK keine Abrechnung. Diese neun Ziffern werden nicht zufällig vergeben, sondern codieren bestimmte Informationen. Und so bezeichnen die Stellen 3 und 4 den so genannten Regionalbereich, also die Gegend, in der der Inhaber des IK seinen Sitz hat. Das IK aller ausländischen Vertragspartner hat hier zwei Nullen.