Was gilt bei BtM? Exakte Stückzahl oder Vielfaches von N_max? 

Wie beliefern Sie ein BtM-Rezept 3 x ! Methylpheni TAD 10 mg 50 Stück? Die Packungsgrößenverordnung stuft das Betäubungsmittel wie folgt ein: 

Stückeln oberhalb der größten Normgröße N_max erlaubt der Rahmenvertrag nach § 6 Absatz 3 allerdings nur, wenn die verordnete Stückzahl ein ganzzahliges Vielfaches von N_max ist.

Im aktuellen Fall dürfte der Apotheker also eine Stückzahlverordnung mit einer ärztlich verordneten Menge von 200 Stück oder 300 Stück beliefern. Der Arzt möchte aber 150 Tabletten Methylphenidat. Betrachtet man lediglich diese Regelung des Rahmenvertrags, scheint der Apotheken-Praxisfall klar: 150 Stück Methylphenidat darf der Apotheker nicht abgeben.

Doch die für Apotheken relevante Gesetzes- und Vertragslandschaft ist mit § 6 des Rahmenvertrags nicht ausreichend erschöpft: § 4 des Rahmenvertrags und die Betäubungsmittelverschreibungsverordnung (BtMVV) schießen hier dem ausschließlich ganzzahligen Vielfachen der Stückzahlverordnung quer. Die Frage ist nur – wer gewinnt das Ringen der Paragrafen?

Die Betäubungsmittelverschreibungsverordnung macht klare Vorgaben, wie Ärzte Betäubungsmittel verordnen müssen. Sie fordert in § 9 Absatz 1 Satz 4 eine stückzahlgenaue Verordnung: „Auf dem Betäubungsmittelrezept sind anzugeben ... Menge des verschriebenen Arzneimittels in Gramm oder Milliliter, Stückzahl der abgeteilten Form.“ 

Zusätzlich hat der Rahmenvertrag in § 4 neben den Vorgaben für die Stückelung auch einen Passus für die Belieferung von Betäubungsmittelrezepten, wenn es um die Auswahl preisgünstiger Arzneimittel geht. Den Austausch bei BtM erlaubt der Rahmenvertrag nur, wenn keine betäubungsmittelrechtlichen Vorschriften diesem entgegenstehen und „insbesondere hat die abgegebene Menge der verordneten Menge zu entsprechen.“

Was gilt also? Wer ist stärker, die Stückzahlverordnungsvorgabe nach § 6 oder die Hoheit bei Betäubungsmitteln, bei der die exakt verordnete Menge abzugeben ist? Das Unschöne vorweg: Eine absolut wasserdichte, retaxsichere Lösung gibt es wohl nicht. Aber vielleicht eine Chance, das Risiko einer Kürzung oder Beanstandung seitens der Krankenkassen so klein wie nur möglich zu halten.

DAZ.online hat die fachliche Einschätzung der Retax-Experten des Deutschen Apotheken Portals eingeholt. Auch wenn das Deutsche Apotheken Portal annimmt, dass in der rechtlichen Hierarchie, das BtM-Recht höher als der Rahmenvertrag einzustufen ist, beklagen Apotheken derartige Retaxationen: Die Apotheken sind von den Krankenkassen auf die N_max gekürzt worden. Doch einigen Apotheken gelingt offenbar auch eine exakte Stückzahlbelieferung – ohne Retaxationen. Was machen diese Apotheker anders? Mit einem zusätzlichen Vermerk „§ 4 Absatz 1f) Rahmenvertrag“ auf dem Rezept, erklärt das DAP, seien diese Apotheker bislang „gut gefahren“.