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Braucht es gar kein separates Impfregister?
AOK: Corona-Impfungen mit Versichertendaten verbinden
Im Rahmen der Debatte um eine allgemeine Impfpflicht ist eine zentrale Frage, wie diese zu überprüfen wäre. Bundesgesundheitsminister Lauterbach hält dafür ein Impfregister für eine schlechte Idee. Doch könnten nicht ohnehin die Krankenversicherungen bei der Corona-Impf-Surveillance unterstützen?
Die Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbands, Carola Reimann, hat die Verknüpfung der Daten über Corona-Impfungen mit denen der Krankenversicherten vorgeschlagen. „Bei anderen Schutzimpfungen werden Impfdaten ja auch mit Routinedaten der Kassen verknüpft. Auf diese Weise wären die Kassen in der Lage, eine ordentliche Corona-Impf-Surveillance zu unterstützen“, sagte Reimann der „Ärzte Zeitung“ (Mittwoch).
Die Verbindung von Impf- und Versichertendaten sei „keine Raketenwissenschaft“. Ein separates Register brauche es nicht. Perspektivisch werde die Corona-Impfung ohnehin in den Impfkanon der Regelversorgung einmünden müssen, betonte die AOK-Chefin.
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Auf den Hinweis, dass die Datenschutzgrundverordnung den Kassen die Verarbeitung personenbezogener Gesundheitsdaten ohne konkreten gesetzlichen Auftrag untersage, wies Reimann darauf hin, dass die Verordnung solcher Daten „aus Gründen des öffentlichen Interesses im Bereich der öffentlichen Gesundheit“ durchaus verarbeitet werden dürften. Das treffe auf die Bekämpfung der Corona-Pandemie definitiv zu. Der Gesetzgeber müsste aber die Impfverordnung entsprechend anpassen „und den Krankenkassen eine entsprechende Aufgabe, also einen Datenverarbeitungszweck, zuweisen“.
Lauterbach gegen Impfregister
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) plädierte bereits im Januar für eine allgemeine Impfpflicht ohne ein erst noch zu schaffendes Impfregister. „Wir können die Impflicht auch monitorisieren ohne Impfregister“, sagte der SPD-Politiker am 18. Januar im Deutschlandfunk. Er warne davor, auf ein Register zu setzen. „Der Aufbau eines Impfregisters dauert lange und ist auch datenschutzrechtlich nicht unumstritten.“ Auf Details einer Impfstatus-Kontrolle ohne Register wollte er aber nicht eingehen, um noch zu formulierenden Anträgen im Bundestag nicht vorzugreifen.
Zur Begründung einer allgemeinen Impfpflicht wies er auf die seiner Ansicht nach zu niedrige Impfquote hin. Das Virus könne sich auch noch einmal verändern, in dem es wie Omikron höchstansteckend bleibe, aber wieder tödlich wie Delta werde. „So etwas kann niemand ausschließen. Daher sind Werte von 80 Prozent deutlich zu niedrig.“
1 Kommentar
Endlich mal 'n gescheiter Vorschlag
von Paul am 03.02.2022 um 23:54 Uhr
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