Thema: Politik

Bundesrat

Bundesrat

Foto: Sket


Bayern - das Eldorado für Apotheker

Mehr Geld für Rezepturen und BtM, ein dynamisiertes Fixhonorar, eine umfangreiche und gut vergütete Beteiligung der Apotheker bei neuen Dienstleistungen und keine Internet-Rezepte. Ginge es ... » Weiterlesen

Korruption wird strafbar

Am heutigen Freitag wurde das Gesetz zur Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen im Bundesanzeiger veröffentlicht. Damit tritt es am 4. Juni in Kraft. Die neuen Regelungen sollen vor allem im ... » Weiterlesen

Anti-Korruptionsgesetz nimmt letzte Hürde

BERLIN (ks) | Der Bundesrat hat am 13. Mai 2016 die neuen Straftatbestände zur Bekämpfung der Korruption im Gesundheitswesen passieren lassen. Allerdings haben die Länder in einer begleitenden ... » Weiterlesen

Länder wollen Apotheker strafbar machen

Noch im Mai kann das Antikorruptionsgesetz in Kraft treten: Am heutigen Freitag billigte der Bundesrat die zukünftige Strafbarkeit von Bestechung und Bestechlichkeit im Gesundheitswesen. Er ... » Weiterlesen

Können Ethikkommissionen zukünftig überstimmt werden?

Im Zuge der laufenden AMG-Novelle wird die Rolle von Ethikkommissionen bei klinischen Studien neu geregelt. Die Bundesärztekammer und andere Verbände kritisierten stark, dass der Regierungsentwurf ... » Weiterlesen

Antikorruptionsgesetz soll auch Pflegebetrug erfassen

Angesichts des Betrugsskandal bei ungerechtfertigten Pflege-Abrechnungen will die AOK Bayern das bereits vom Bundestag verabschiedete Antikorruptionsgesetz ändern. Die Krankenkasse will außerdem ... » Weiterlesen

Kassen wollen größere Anlagefreiheiten

Geht es nach der Bundesregierung, könnten die Krankenkassen Rücklagen für die Altersvorsorge ihrer Mitarbeiter schon bald in Aktien investieren. Die Kassen selbst wollen allerdings noch größere ... » Weiterlesen

Ethikkommissionen sollen bei Studien das letzte Wort haben 

Darf eine klinische Studie durchgeführt werden, die von einer Ethikkommission abgelehnt wurde? Der Bundesrat spricht sich gegen umstrittene Änderungen aus, die von der Bundesregierung vorgeschlagen ... » Weiterlesen

Kassen sollen in Aktien investieren dürfen

Die Verwendung von Beitragsgeldern der gesetzlichen Krankenversicherung ist streng reglementiert. Zumindest für einen Teil der Kassengelder könnte sich das ändern: Die Bundesregierung hat ein ... » Weiterlesen

Apotheker nicht gänzlich außen vor

BERLIN (hfd/ks) | Nach einem langen Gesetzgebungsprozess hat der Deutsche Bundestag letzte Woche das Gesetz gegen Korruption im Gesundheitswesen verabschiedet. Am 13. Mai geht es noch einmal in den ... » Weiterlesen

Apotheker sollten sich nicht in Sicherheit wiegen

Wie bewerten Juristen das nun verabschiedete Antikorruptionsgesetz? Die Kritik der Kassen findet Gesundheitsrechtler Hilko J. Meyer unsachlich, während laut Staatsanwalt Alexander Badle die ... » Weiterlesen

Apotheker besser würdigen

BERLIN (ks) | Der Bundestag hat am 14. April den Entwurf eines vierten Gesetzes zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften beraten – allerdings nur über zu Protokoll gegebene ... » Weiterlesen

Bundestag verabschiedet Anti-Korruptionsgesetz

Nach umstrittenen kurzfristigen Änderungen hat der Bundestag am Donnerstag Korruption im Gesundheitswesen unter Strafe gestellt. Die Abgabe und weitgehend auch der Bezug von Arzneimitteln werden ... » Weiterlesen

Jenseits der Zulassung

 Patienten mit lebensbedrohlichen Erkrankungen klammern sich an jeden Strohhalm. Bei Internet-Recherchen stoßen sie oft auf Wirkstoffe, die sich noch in der klinischen Erprobung befinden. Je nach ... » Weiterlesen

Schweizer Kassen sollen Kosten für Komplementärmedizin übernehmen

In einer Volksabstimmung hatten sich die Schweizer für eine Kostenerstattung von alternativmedizinischen Behandlungen ausgesprochen. Damit die Kosten ab 2017 übernommen werden können, wird derzeit ... » Weiterlesen

Ethik-Kommissionen sehen ihre Unabhängigkeit in Gefahr

Bundesärztekammer und Ethik-Kommissionen protestierten auf das Heftigste gegen die geplante vierte AMG-Novelle. Zukünftig wäre nicht zwingend ihre Zustimmung nötig, damit klinische Studien ... » Weiterlesen

Mehr Kompetenzen für Schweizer Apotheker

BERN (hb) | Es war ein hartes Ringen. Nach über dreijähriger Debatte hat der Schweizer Bundesrat die zweite Teilrevision des Heilmittelgesetzes in der Schlussabstimmung verabschiedet. Sie bringt ... » Weiterlesen

Apotheker bekommen mehr Kompetenzen

Es war ein hartes Ringen. Nach über dreijähriger Debatte hat der Schweizer Bundesrat die zweite Teilrevision des Heilmittelgesetzes in der Schlussabstimmung verabschiedet. Sie bringt auch neue ... » Weiterlesen

Quo vadis Apothekenhonorar?

Eine Beratungsgesellschaft soll innerhalb von 18 Monaten ermitteln, ob und in welchem Ausmaß die Preise und Preiszuschläge für Rx-Arzneimittel einer Änderung bedürfen. Thomas Müller-Bohn zeigte... » Weiterlesen

Vom Rezeptbuch zum Gesetz

1865 wurde die erste Pharmacopoea Helvetica des Schweizerischen Apothekervereins herausgegeben. Das Werk, welches ursprünglich als „Rezeptbuch für Apotheker“ gedacht war, ist heute eine ... » Weiterlesen

Gruselbilder auf Zigarettenschachteln kommen

So mancher Raucher kennt die Schockfotos auf Zigarettenschachteln bereits aus dem Urlaub. Die Bilder zeigen, was Rauchen im menschlichen Körper verursacht. Der Bundestag billigte am Freitag die ... » Weiterlesen

Besser lesbare Beipackzettel

BERLIN (ks) | Der Bundesrat wird sich am 18. März mit Beipackzetteln befassen. Schon im Dezember hatte ihm das Saarland einen Antrag für eine Entschließung zur Verbesserung der Lesbarkeit der ... » Weiterlesen

Regierung soll sich für besser lesbare Packungsbeilagen einsetzen

Der Bundesrat wird sich in seiner nächsten Sitzung mit Arzneimittel-Beipackzetteln befassen. Die zuständigen Ausschüsse der Länderkammer empfehlen, einem Antrag des Saarlandes zuzustimmen, der ... » Weiterlesen

Wen sollten Apotheker in Sachsen-Anhalt wählen?

Und ein letztes Mal in Wahlkampf-Zeiten hat DAZ.online gefragt: Welche Partei ist die richtige für Apotheker? Wir haben in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz - und jetzt Sachsen-Anhalt gefragt: Wo ... » Weiterlesen