Thema: Politik
Bundesrat
Ministerin Schmidt weist Bedenken zurück
BERLIN (ks). Bei seiner ersten Sitzung in diesem Jahr befasste sich der Bundestag am 17. Januar erneut mit dem Gesetzentwurf zur Gesundheitsreform. Eingebracht wurden die Änderungsvorschläge des ... » Weiterlesen
Trotz Kritik: Mehrheit für Reform bahnt sich an
BERLIN (ks). Das Gesetzgebungsverfahren zur Gesundheitsreform geht in die Schlussphase. Läuft alles nach Plan, wird das Reformpaket in einem Monat unter Dach und Fach sein. Ein Ende der monatelangen ... » Weiterlesen
Koalition einigt sich auf Änderungen
BERLIN (ks). In der Nacht auf den 12. Januar haben die Gesundheitspolitiker von SPD und Union die letzten Streitpunkte der Reform beilegen können. Alle offenen Fragen seien "einvernehmlich gekl... » Weiterlesen
Apothekenrelevante Regelungen werden entschärft
BERLIN (ks). Die Bundesregierung ist den Forderungen der Länder nach Korrekturen an der Gesundheitsreform in einigen Punkten entgegengekommen. Auch bei den Regelungen, die Apotheken betreffen, soll ... » Weiterlesen
Reform: GKV fordert Mut zum Verzicht
BERLIN (ks). Die gesetzlichen Krankenkassen haben vergangene Woche erneut an die Bundesregierung und den Bundesrat appelliert, auf die Gesundheitsreform zu verzichten. Stattdessen sollte ein Zehn-... » Weiterlesen
Welche Änderungen treffen die Apotheker?
(ak/daz). Am 15. Dezember 2006 brachten die Ausschüsse des Bundesrats zahlreiche Änderungen zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Wettbewerbs in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-... » Weiterlesen
Schmidt bleibt hart
(daz). Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt scheint von den Beschlüssen des Bundesrats wenig zu halten. Als sie am 21. Dezember im Kabinett über die aktuelle Diskussion im Bundesrat über das ... » Weiterlesen
Reformpaket wieder aufgeschnürt: Festzuschlag von 8,10 Euro bleibt / Anhebung d
BERLIN (diz). Der Bundesrat hatte am vergangenen Freitag ein umfangreiches Programm zu bewältigen: als TOP 30 stand das GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz zur Verhandlung an. Der Länderkammer lagen ... » Weiterlesen
Gesundheitsreform im Bundestag: Haften Apotheker für die 500 Millionen Euro?
BERLIN (hst). Am vergangenen Freitag hat sich erstmalig der Bundesrat mit dem GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz (GKV-WSG) befasst und mehr als hundert Änderungen vorgeschlagen, darunter auch zu einigen... » Weiterlesen
Bundesrat entscheidet am Freitag über die Empfehlungen seines Gesundheitsaussch
Am 15. Dezember wird sich der Bundesrat mit dem Gesetzentwurf zur Gesundheitsreform befassen. Der Gesundheitsausschuss der Länderkammer hat ihm für seine Stellungnahme auf 143 Seiten Empfehlungen ... » Weiterlesen
Empfehlungen des Gesundheitsausschusses: 2,30 Euro Zwangsrabatt , aber weiterhin
BERLIN (ks). Der Gesundheitsausschuss des Bundesrats hat am 29. November zahlreiche Änderungsanträge zum GKV-WSG beschlossen. Ob diese tatsächlich eingebracht werden, wird die Länderkammer bei ... » Weiterlesen
Länder billigen Modernisierung des Arztrechts
BERLIN (ks). Der Bundesrat hat am 24. November grünes Licht für die Modernisierung des Vertragsarztrechts gegeben: Er billigte das Gesetz der Großen Koalition, mit dem der Arztberuf flexibler und ... » Weiterlesen
Gesetzesinitative: Kassenbeteiligung an Grippevorratshaltung
BERLIN (ks). Die gesetzlichen Krankenkassen sollen sich künftig an den erforderlichen Vorhaltekosten antiviraler Arzneimittel zur Bekämpfung einer Influenza-Pandemie beteiligen. Einen entsprechenden... » Weiterlesen
Deutsches Apothekenrecht auf dem Prüfstand des EuGH
BRÜSSEL (ks). Die deutschen Vorschriften über die externe Arzneimittelversorgung von Krankenhäusern beeinträchtigen nach Auffassung der EU-Kommission weiter den freien Warenverkehr innerhalb der ... » Weiterlesen
Wolf: Genau der richtige Zeitpunkt für die Demo (DAZ-Interview)
(diz). Jetzt wird doch noch demonstriert Ų für eine bessere Gesundheitsreform. In einer gemeinsamen Aktion haben sich nun Kammern und Verbände entschlossen, ihrem Unmut über das Gesetzesvorhaben ... » Weiterlesen
T. SteinrückenÄnderung der Apothekenbetriebsordnun
Seit August 2006 wurden das Grundgesetz sowie die Apothekenbetriebsordnung und die Standardzulassungsverordnung geändert. Damit treten Regelungen in Kraft, die auch die Apotheken betreffen. ... » Weiterlesen
P.DitzelDer Versuch – DocMorris in Saarbrücke
Gerade mal knapp zwölf Wochen war sie geöffnet, die Filiale der niederländischen Kapitalgesellschaft DocMorris N.V. in Saarbrücken. Jetzt ordnete das Verwaltungsgericht Saarlouis in einem ... » Weiterlesen
Foto: Sket