Rotgrün liebt die Liste

Wird das am HV-Tisch Realität? Sie händigen dem gesetzlich versicherten Patienten sein Arzneimittel aus und sagen, die Kassen übernähmen die Kosten nicht, es stehe nicht auf der Positivliste. Der Kranke fragt nach, vielleicht hat er es zuvor erstattet bekommen. Die Antwort müssen Sie ihm schuldig bleiben. Es ist unklar, nach welchen Kriterien Präparate auf die Liste erstattungsfähiger Arzneimittel gelangen.

Ob dieses Lieblingskind von SPD und Grünen überhaupt kommt? Hurtig ging es vergangene Woche zu: Am Dienstag stimmten deren Fraktionen der Vorlage der Gesundheitsministerin zu, am Mittwoch beschloss sie das Bundeskabinett, Donnerstag war sie erstmals im Bundestag. Damit ist aber nichts entschieden, wegen der laufenden Reform kann sie Verhandlungsmasse werden, die Opposition will die Liste nicht. Warum wird in die Therapie von Ärzten so eingegriffen? Präparate, die die Kassen nicht mehr zahlen sollen, könnten in die Negativliste gepackt werden.

Konkret bereitet die Trennung von Hauptteil und Anhang Pharmazeuten Bauchschmerzen. Phytopharmaka finden sich im Hauptteil, aber auch im Anhang mit homöopathischen und anthroposophischen Mitteln. Ärzte weisen schon auf "Schamanenmedizin" durch "Potenzholz" und "Schweinezahn" hin. Das ist die Gefahr: Gut dokumentierte Phytos geraten ungerechtfertigt in die Schmuddelecke. Ärgerlich auch die Tricks von Ulla Schmidt: Um den Bundesrat zu umgehen, gibt es Vorschlagslisten mit Wirkstoffen, über die die Abgeordneten abstimmen sollen, alles Arzneiexperten. Oder?

In Berlin schlug die Rürup-Kommission vor, nicht rezeptpflichtige Arzneien aus der Erstattung der GKV zu streichen. Das ist abzulehnen: Medikamente sind dann nicht verschreibungspflichtig, wenn sie ein geringes Potenzial an unerwünschten Wirkungen haben, aber nicht, weil sie unwirksam wären. Auch die angeregte Aufhebung der Preisbindung für Generika muss man sich auf der Zunge zergehen lassen: Ärzte verordnen die preisgünstigen Alternativen bereits wie die Weltmeister und der Preiswettbewerb der Firmen findet statt!

Zudem haben sich die Politiker im Vermittlungsausschuss zusammengerauft, herauskam das Einfrieren der Verwaltungskosten der Kassen, das hören wir gern. Herausgekegelt wurde die Neuregelung von Festbeträgen. Den Plan, Erstattungsgrenzen auch für patentgeschützte Medikamente mit "geringem Zusatznutzen" einzuführen, verwarf der Ausschuss.

Susanne Imhoff-Hasse