DAZ aktuell

Verfassungsbeschwerde: Geld zurück von Zuck

(diz). Über 4000 Apothekerinnen und Apotheker gaben Ende des vergangenen Jahres die Erarbeitung einer Verfassungsbeschwerde gegen das Beitragssatzsicherungsgesetz (BSSichG) beim Verfassungsrechtler Prof. Dr. Rüdiger Zuck in Auftrag (siehe auch DAZ 2003, Nr. 4, S. 26). Wenngleich man den Inhalt des 123-seitigen Papiers mit den rund 7000 Seiten Anlagen begrüßte, kam an manchen Orten Unmut über die dafür angefallenen Kosten hoch. So wurde jeder, der sich an dieser Beschwerde beteiligte, mit 500 Euro zur Kasse gebeten. Angesichts der großen Zahl an Apothekerinnen und Apothekern, die sich daran beteiligten, empfanden viele das dadurch entstandene Honorar zu hoch.

Der Deutsche Apothekerverband wurde beauftragt, mit Professor Zuck ein angemessenes Honorar zu vereinbaren und dafür zu sorgen, dass der überschießende Betrag anteilig an diejenigen, die sich mit 500 Euro seinerzeit beteiligten, zurückerstattet werde.

Nach Gesprächen zwischen ABDA und Professor Zuck kam man nun überein, auf das 500-Euro-Honorar einen Anteil von 40% (200 Euro) an die Apothekerinnen und Apotheker, die sich daran beteiligt hatten, zurückzuerstatten. Die ersten Schecks wurden Ende Mai bereits versandt.

Die Verfassungsbeschwerde wurde mittlerweile zur Entscheidung angenommen. Zucks Prognose: Nach Anhörungen ist eine mündliche Verhandlung zu erwarten, allerdings auf keinen Fall mehr in diesem Jahr. Das Gericht dürfte wohl die Auswirkungen der zum 1. Januar 2004 in Kraft tretenden Gesundheitsreform abwarten.

DAZ 2003, Nr. 23, S. 28, 01.06.2003

Seite drucken

Startseite

0 Kommentare

Das Kommentieren ist aktuell nicht möglich.

Die Deutsche Apotheker Zeitung (DAZ) ist die unabhängige pharmazeutische Fachzeitschrift für Wissenschaft und Praxis. Sie erscheint wöchentlich jeweils donnerstags. Sie wendet sich an alle Apothekerinnen, Apotheker und andere pharmazeutische Berufsgruppen.
DAZ.online ist der unabhängige tagesaktuelle Newsbereich für alle Apotheker und pharmazeutischen Berufsgruppen sowie an Gesundheitspolitik und evidenzbasierter Pharmazie interessierte Leser.
Schwerpunkt des Redaktionsprogramms ist die Vermittlung aller Informationen und Nachrichten aus den Bereichen Wissenschaft, Arzneimitteltherapie, Praxis, Berufs- und Gesundheitspolitik sowie Recht, die für pharmazeutische Berufe von Interesse sind. Dazu gehören insbesondere aktuelle Mitteilungen und Informationen über Arzneimittel, Übersichtsarbeiten von anerkannten Fachautoren aus Wissenschaft und Praxis, Tagungs- und Kongressberichte, Neuigkeiten über Arzneimittel und Arzneimitteltherapien, Kommentare und Meinungen.

DAZ aktuell

Verfassungsbeschwerde: Geld zurück von Zuck

Das könnte Sie auch interessieren

Gutachten des BMWi

Interview mit dem AVNR-Vorsitzenden Thomas Preis

Gegen Pläne zum erhöhten Kassenabschlag

Heiße Phase für das AMNOG

Impfstoffhonorar und Abrechnungsgebühren

0 Kommentare

Das Kommentieren ist aktuell nicht möglich.

Acetylsalicylsäure 1000 mg: hohe Evidenz und gute Verträglichkeit bei akuten Kopfschmerzen

DOI: 10.52778/efsm.24.0052

Verbessert THC die Hirnleistung?

Weniger Retaxgefahren bei Entlassrezepten

Spontaner Sex mit Sildenafil-Suspension?

Shop Apotheke: 34 Millionen für Werbung im Oktober

Trump-Sieg steigert Nachfrage nach oralen Notfallkontrazeptiva und Vasektomien

Mein liebes Tagebuch

Brünn: „Wir sollten den Apothekertag weiterdenken, statt ihn zu schwächen“

Grüne wollen sich intensiv für Apothekenstärkung einsetzen

Wie lange hat die Cannabis-Legalisierung Bestand?

„Schon heute nicht bindend“ oder „Entdemokratisierung“?

ApoNews

Apotheken-Reform

Halsschmerzen

Pharmazeutische Dienstleistungen

via-Studie

Bürokratiekosten bei GKV-Rezepten

Impfen in Apotheken

Beratung

Hilfe bei chronischem Juckreiz

Neue Therapieoptionen, wenn das Jucken nicht mehr weggeht

Schwerpunkt Parkinson

Mobil dank guter Beratung

Acetylsalicylsäure 1000 mg:
hohe Evidenz und gute Verträglichkeit bei akuten Kopfschmerzen

Bürokratiekosten bei
GKV-Rezepten