Ärzte-Ärgernis Schwarzbuch: KBV und Ministerin Schmidt wieder versöhnt

Die KBV-Vertreter und Schmidt trafen sich am 4. Mai in Berlin, um die seit einem guten Monat recht angespannte Situation zwischen Ministerium und Ärzteschaft zu entschärfen. Anfang April hatte das BMGS Beispiele unseriöser Vorgehensweisen von Ärzten und Zahnärzten im Zusammenhang mit der Gesundheitsreform in seinem Schwarzbuch "auf dem Rücken der Patienten" zusammengestellt und im Internet veröffentlicht. Die Ärzteschaft sah sich hierin zu Unrecht pauschal verunglimpft und reagierte empört (siehe auch DAZ Nr. 16, 2004, S. 19). Nun erklärte die Ministerin, dass die Veröffentlichung des Schwarzbuches lediglich der Dokumentation einzelner Fälle von gesetzeswidrigem Verhalten gedient habe. "Damit ist aber keinesfalls ein pauschaler Vorwurf an Ärztinnen und Ärzte oder deren Organisationen verknüpft", betonte sie. Im Bereich der Humanmedizin seien Fehler rasch abgestellt worden.

Schmidt hatte gar lobende Worte für die KBV übrig. Sie würdigte die "enorme Kraftanstrengung" der ärztlichen Selbstverwaltung ausdrücklich: "Die KBV hat schnell praktikable und patientenfreundliche Regelungen mit den Kassen gefunden. Dies hat die Akzeptanz der Gesundheitsreform in der Bevölkerung verbessert, was sich zum Beispiel in der guten Zahlungsmoral bei der Praxisgebühr zeigt", so die Ministerin.

Schmidt: Vorgaben vorbildlich umgesetzt

Sie räumte ein, dass die Praxisgebühr einen zusätzlichen Aufwand für Ärzte darstelle. Doch die übergroße Mehrheit der Vertragsärzte habe die Vorgaben des Gesetzgebers und der Selbstverwaltung vorbildlich in die Praxis umgesetzt, sagte Schmidt. An dieser positiven Bilanz ändere auch die Tatsache nichts, dass es insbesondere zu Beginn des Jahres Fälle gegeben habe, bei denen die Absichten des Gesetzes teilweise nicht richtig erkannt oder bewusst boykottiert wurden.