Kritik am BfArM: Kaum Forschung in Zulassungsbehörde

Das BfArM in Bonn muss selbst forschen, um seine Aufgaben auf hohem Niveau erfüllen zu können, heißt es in einer Antwort der Regierung auf eine Anfrage der Union im Bundestag in Berlin. Allerdings sind die Rahmenbedingungen der Behörde immer noch schwierig: Nur 1,1 Prozent der 353 wissenschaftlichen Mitarbeiter seien mit Forschung beauftragt, heißt es. 833 Mitarbeiter zählt das BfArM insgesamt. Allerdings sollen im kommenden Jahr zehn Stellen gestrichen werden.

Erklärung für Defizite

Die mangelnde Forschungstätigkeit der Behörde schiebt das Bundesgesundheitsministerium in seiner Antwort auf den Umzug des Instituts ab 1999 von Berlin nach Bonn und dadurch den Verlust wissenschaftlicher Kompetenz sowie auf die Beendigung der Nachzulassung, der die Institutsleitung seinerzeit Vorrang gegeben habe. Das ist unverhohlen Kritik am Ex-BfArM-Chef Professor Harald Schweim, der 2000 an die Spitze kam, im März 2004 jedoch den Chefsessel räumen musste. Allerdings gesteht das Ministerium auch zu, dass das BfArM zu wenig Mittel zur Verfügung hat. Die drei bis vier Prozent des Gesamthaushalts seien für Forschung nicht ausreichend. Die Bundesbehörde hatte zuletzt einen Etat von 57 Millionen Euro. Im Mai dieses Jahres hatte der Wissenschaftsrat das BfArM hart kritisiert und die Steigerung der Forschungsausgaben auf zehn Prozent des Gesamthaushalts bis 2009 gefordert. Das hält auch das Bundesministerium für angemessen. Es erwähnt die zurzeit laufenden Umstrukturierungsmaßnahmen - schließlich kam im Spätsommer Professor Reinhard Kurth als kommissarischer Leiter - und hofft, dass in drei Jahren zum Beispiel die gut ausgestatteten Labors im Neubau der Behörde auch ausgelastet sind, was der Wissenschaftsrat moniert hatte.

Hintergrund des anhaltenden Drucks auf das BfArM ist die unterdurchschnittliche Expertise der deutschen Behörde im europäischen Zulassungsverfahren, auf die der Wissenschaftsrat hingewiesen hatte. Daher werde das Institut auf europäischer Ebene kaum als Rapporteur in europäischen Zulassungsverfahren eingebunden. Gemessen an anderen Ländern dauere die Zulassung von Arzneimitteln hier relativ lang. Dabei gilt die Bonner Einrichtung als große Behörde. Die nationalen Zulassungen brauchen in Deutschland aber immer noch 26 Monate und reißen damit die vorgeschriebene Frist von sieben Monaten deutlich, so die Angaben der Abgeordneten von CDU/CSU in ihrer Anfrage. Wie sie weiter schreiben, schafft es dagegen die European Medicines Agency (EMEA) in London, die Zulassungsverfahren stets in der vorgeschriebenen Zeit von unter einem Jahr zu erledigen.