Viele Fragen zur Gesundheit

Diese Zahlen gehen aus dem Jahresbericht des Petitionsausschusses für 2006 hervor, den die Ausschussvorsitzende Kersten Naumann (Die Linke) diese Woche Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) übergeben hat. Danach hatte der Ausschuss im letzten Jahr deutlich weniger Eingaben zu verzeichnen als 2005 – damals summierten sich die Petitionen auf 22.144. Abschließend behandeln konnte der Ausschuss im vergangenen Jahr 20.299 Petitionen – es wurden also auch einige Überhänge aus dem Vorjahr abgearbeitet.

Beim Gesundheitsministerium gingen 2188 Eingaben ein. Wie es im Ausschussbericht heißt, war das Jahr 2006 für diesen Bereich mit Blick auf die Gesundheitsreform 2004 beruhigt – die Gesundheitsreform 2007 vor Augen, standen die Zeichen aber auch wieder auf Sturm. So gingen die Beschwerden zu Themen wie Praxisgebühr oder Beitragssatzerhöhung für Versorgungsbezüge stark zurück. Dafür äußerten zahlreiche Petenten ihren Unmut über die Einführung eines Gesundheitsfonds, aber auch über die Beibehaltung der beiden Versicherungssysteme und fehlende Rückkehrmöglichkeiten von der privaten in die gesetzliche Krankenversicherung. Auch die Themen Nichtraucherschutz und Versorgung Demenzkranker waren oft vertreten..