Haushalt: Mehr Geld für BMG

BERLIN (ks). Angesichts der 283,2 Mrd. Euro, die Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) in seinem Haushaltsplan 2008 vorsieht, nimmt sich der vergangene Woche vom Bundestag beschlossene Etat des Bundesgesundheitsministeriums vergleichsweise klein aus: Von insgesamt knapp 2,9 Mrd. Euro sind allein 2,5 Mrd. Euro als Bundeszuschuss an die GKV vorgesehen.

2008 mehr Mittel für Aids- und Drogenbekämpfung

Der Haushaltsplan stellt dem BMG 2008 etwas mehr Geld für den Kampf gegen Aids (15,8 Mio. Euro) und gegen Drogen und Suchtmittel (9,2 Mio. Euro) zur Verfügung. Für die Prävention sind 7,5 Mio. Euro vorgesehen. Davon kommen 5 Mio. Euro dem "Aktionsplan Gesundheitliche Prävention" zugute. Im Zusammenhang mit der Pflegereform wird das "Leuchtturmprojekt Demenz" 2008 mit insgesamt 4,5 Mio. Euro finanziert – 2009 sollen es 8,5 Mio. Euro sein. Für übrige Aufgaben bei der Pflege stehen 1,1 Mio. Euro zur Verfügung. Zudem werden u. a. das Robert-Koch- und das Paul-Ehrlich-Institut finanziert, ebenso das DIMDI und die BzGA.

In Zukunft wird der BMG-Etat weiter wachsen. 2008 beträgt der Bundeszuschuss an die GKV noch 2,5 Mrd. Euro. Danach soll er kontinuierlich um jährlich 1,5 Mrd. Euro ansteigen, bis ein Volumen von 14 Mrd. Euro pro Jahr erreicht ist..

AZ 2007, Nr. 49, S. 8, 02.12.2007

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