Prävention in Narkose

"Der Entwurf ist nicht tot, aber er liegt tief in der Narkose", sagte die gesundheitspolitische Sprecherin der Union, Annette Widmann-Mauz (CDU), der FAZ. Gesundheitsministerin Ulla Schmidt erklärte, sie werde keinem Entwurf zustimmen, "der hinter den heutigen Stand zurückfällt".

Als Grund für das Scheitern nennt die FAZ den Streit um die Organisation und Finanzierung kassenübergreifender Projekte zur Prävention und Gesundheitsförderung. Schmidt will, dass Kranken-, aber auch Renten-, Unfall- und Pflegekassen sowie die PKV Millionenbeträge für Projekte zur Verbesserung der "Lebenswelten" in einen gemeinsamen Finanztopf abführen. Die Union will dagegen weiterhin die Kassen über die Mittelvergabe entscheiden lassen. Eine Vergesellschaftung der Präventionsmittel sei mit der Union nicht zu machen, so Widmann-Mauz. Auch die Kassen lehnen Schmidts Plan mit dem Hinweis ab, sie dürften Beitragsgelder nicht für Nicht-Mitglieder oder satzungsfremde Zwecke ausgeben. Auch fürchten sie eine Schwächung ihrer eigenen Präventionsprogramme. .