Gesundheitspolitik

ApBetrO: Wackelt der Termin für Bundesrats-Abstimmung?

Terminverschiebung würde Inkrafttreten verzögern

Berlin (lk). Schickt der Bundesrat die Novelle der Apothekenbetriebsordnung noch einmal in die Verlängerung? Nach Informationen der AZ denkt der Gesundheitsausschuss der Länderkammer darüber nach, in seiner Sitzung am 14. März zunächst einen Unterausschuss zur Apothekenbetriebsordnung zu bilden.

Dieser Unterausschuss soll stellvertretend für den Gesundheitsausschuss eine gemeinsame Stellungnahme für die abschließende Abstimmung des Bundesrates vorbereiten. Damit geriete jedoch der Zeitplan der Verabschiedung der Apothekenbetriebsordnung erneut ins Wanken. Denn es ist unwahrscheinlich, dass zwei Wochen Beratungszeit ausreichen. Nach derzeitiger Planung soll die Länderkammer am 30. März abstimmen. Kann dieser Termin nicht gehalten werden, könnte die Apothekenbetriebsordnung frühestens wieder am 11. Mai auf die Tagesordnung des Bundesrates gesetzt werden – im April findet keine Sitzung statt.

Hintergrund der Überlegungen zur Gründung eines Unterausschusses sind offenbar zahlreiche Änderungswünsche der Länder. Erst kürzlich hatte auch die ABDA eine 61-seitige Stellungnahme an die Ländergesundheitsministerien geschickt.

AZ 2012, Nr. 10, S. 8

AZ 2012, Nr. 10, S. 8, 05.03.2012

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