GKV macht Gröhe Druck

Die Vorteile einer gemeinsam entwickelten Online-Infrastruktur müssten unverzüglich nutzbar gemacht werden, fordert der GKV-Spitzenverband. Dazu seien sanktionsbewehrte, verbindlich einzuhaltende Termine für die vorgesehene Verpflichtung zur Prüfung und Aktualisierung der eGK vorzugeben. Nur so würden Bedingungen geschaffen, um finanziellen Schaden von den GKV-Beitragszahlern abzuwenden.

Die Einführung einer sicheren und interoperablen Telematikinfrastruktur sei eine Aufgabe der gemeinsamen Selbstverwaltung. Die Selbstverwaltung des GKV-Spitzenverbandes sehe sich unter den gegebenen Organisationsstrukturen und Interessens- und Mehrheitsverhältnissen innerhalb der gematik inzwischen nicht mehr in der Lage, den gesetzgeberischen Auftrag adäquat umzusetzen. Das deutsche Gesundheitswesen brauche die eGK und eine Telematik-Infrastruktur, um die Qualität und Wirtschaftlichkeit der medizinischen Versorgung zu verbessern. Die Kassen hätten hierfür bereits sehr hohe Projektinvestitionen getätigt. Die Ausgaben summierten sich seit 2008 auf einen Betrag von rund 800 Mio. Euro. Allerdings drohe das Projekt finanzielle Schmerzgrenzen zu überschreiten und das Gebot der Wirtschaftlichkeit zu verletzen.

Bislang blieben aufwendige Sicherheitsmerkmale der elektronischen Gesundheitskarte ebenso ungenutzt wie die Vorteile einer Online-Infrastruktur, kritisiert der GKV-Spitzenverband. Grund hierfür sei, dass Teile der Leistungserbringerorganisationen immer wieder das Ziel einer transparenten und nutzenbringenden Online-Infrastruktur unterliefen und eine rückwärtsorientierte offline-Anwendung anstrebten. „Es ist nicht hinnehmbar, dass hierdurch die Einführung der Telematikinfrastruktur verzögert und derweil ein kostenintensives Parallelnetz aufgebaut wird. Auch die Finanzierung dieses Parallelnetzes und dessen spätere Integration tragen letztlich die Beitragszahler der gesetzlichen Krankenkassen“, so der GKV-Spitzenverband.