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Gesundheitspolitik
Betrugsprozess in Mainz geht weiter
MAINZ (dpa/az) | Die Anwälte mehrerer Apotheker sind am 15. Januar mit dem Versuch gescheitert, einen Prozess um einen mutmaßlichen Betrug mit onkologischen Arzneimitteln zu stoppen. Die Staatsanwaltschaft Mainz wirft vier Apothekern vor, Krankenkassen um rund 380.000 Euro geprellt zu haben. Sie sollen Krebsmedikamente günstig aus dem Ausland besorgt, an Patienten abgegeben und sie bei den Kassen zu höheren deutschen Preisen abgerechnet haben. In Deutschland zugelassen waren die Arzneimittel nicht. Die Anwälte widersprachen der Anklage vor dem Landgericht und argumentierten, die Staatsanwaltschaft sei bei ihrer Berechnung des mutmaßlichen Schadens zulasten der Kassen von falschen Grundlagen ausgegangen. Deshalb müsse das Verfahren eingestellt werden. Das Gericht wies den Antrag jedoch ab. Entsprechende Fälle beschäftigen die Gerichte in der ganzen Republik bereits seit Jahren. Die Urteile fallen bislang unterschiedlich aus. |
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