Zyto-Streit jetzt im Bundestag

Dass der Gesetzgeber die Ausschreibungspraxis der AOK im Zyto-Bereich unangetastet lässt, wird immer unwahrscheinlicher. Seit Wochen kursiert bereits das Gerücht, dass Union und SPD das Arzneimittel-Versorgungsstärkungsgesetz (AM-VSG) nutzen wollen, um Änderungen an den Ausschreibungen zu beschließen. Doch offenbar sind sich die Parlamentarier hinsichtlich ihres weiteren Vorgehens noch nicht sicher. Denn zunächst wollen Union und SPD alle beteiligten Interessengruppen zu einer Fachanhörung einladen. Nach Informationen von DAZ.online soll sich der Gesundheitsausschuss am 19. Oktober für eine Stunde mit dem Thema beschäftigen.

Eigentlich war der Plan, die AOK-Ausschreibungen im Rahmen des Gesetzes im Gesundheitsausschuss zu diskutieren. Doch das Bundesgesundheitsministerium hat bislang lediglich den Referentenentwurf des Pharma-Gesetzes vorgelegt. Erst wenn das Bundeskabinett das Vorhaben beschließt, kann es zur Besprechung in den Bundestag gehen. Dem Vernehmen nach soll das AM-VSG erst Mitte Oktober zur Abstimmung in die Ministerrunde.

So lange wollen sich die Parlamentarier mit dem Zyto-Konflikt nicht mehr Zeit lassen. Am 19. Oktober werden erstmals alle Interessengruppen die Möglichkeit bekommen, ihre Ansichten miteinander auszutauschen. Neben dem AOK-Bundesverband dürften der Verband Zytostatika herstellender Apothekerinnen und Apotheker (VZA) und der Deutsche Apothekerverband (DAV) geladen werden. Mit von der Partie wird sicherlich auch der Berufsverband niedergelassener Onkologen und Hämatologen sein, der sich in den vergangenen Wochen heftigst über die exklusiven Zyto-Verträge beschwert hatte. |