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Gesundheitspolitik
Zurück auf Null?
DÜSSELDORF (cha) | Nach Informationen des Handelsblatts stößt Jens Spahn mit seinem Gesetz zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken auf erheblichen Widerstand bei der EU-Kommission. Zudem hat sich bekanntlich der Bundesrat am vorvergangenen Freitag für das Rx-Versandverbot ausgesprochen.
Dazu äußerte der CDU-Arzneimittelexperte Michael Hennrich gegenüber dem Handelsblatt: „Die Situation ist extrem verworren und unbefriedigend für alle Seiten.“ Weiter sagte Hennrich, „Augen zu und durch“ sei jetzt keine Lösung mehr, man müsse in der Gesetzgebung „zurück auf Null“ gehen. Hennrich fordert, dass Spahn sich, sobald eine offizielle Antwort der EU-Kommission vorliege, mit den Bundesländern zusammensetzen und nach einem Weg suchen solle.
Auch die gesundheitspolitische Sprecherin der Unionsfraktion Karin Maag räumte in einem Pressegespräch Diskussionsbedarf in ihrer Fraktion ein, will aber erst einmal mit Spahns Gesetzentwurf weiterarbeiten. „Wenn dann aus der EU Signale kommen, dass beispielsweise Boni gefordert würden, dann müssen wir das Ganze nochmal überdenken“, so Maag. |
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