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Das Warten hat (noch) kein Ende

Spahn zum Rx-Boni-Verbot: „Gespräche mit der EU-Kommission verlaufen gut und konstruktiv“

bro/eda | Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) steht seit einem knappen Jahr in Gesprächen mit der EU-Kommission. Spahn hatte ein Gesetz durchs Bundeskabinett gebracht, mit dem Rx-Boni aus dem Ausland zumindest für GKV-Versicherte im Sozialgesetzbuch V verboten werden sollen. Bei einer Pressekonferenz in Berlin bestätigte er nun zwar, dass die Gespräche mit EU-Binnenmarktskommissar Thierry Breton über sein geplantes Rx-Boni-Verbot wieder begonnen hätten. Allerdings wolle er keine Zwischenstände kommunizieren.
Foto: imago images/Bildgehege

Heißer Draht oder lange Leitung? Jens Spahn versucht seit knapp einem Jahr das geplante Rx-Boni-­Verbot in seinem Vor-Ort-Apothekenstärkungsgesetz (VOASG) von der EU-Kommission auf Europatauglichkeit begutachten zu lassen.

Zuletzt war der Druck auf den Minister in dieser Sache größer geworden: Einige Unionspolitiker, wie die CSU-Abgeordnete Emmi Zeulner, fordern eine Rückkehr zum Rx-Versandverbot. Und auch Karin Maag (CDU), gesundheitspolitische Sprecherin der Unionsfraktion, sagte gegenüber DAZ.online, dass sie eine Diskussion über das Verbot nicht ausschließen könne, wenn aus Brüssel nicht bald Signale kämen.

Doch der Minister hält sich weiterhin bedeckt. Dem Vernehmen nach haben in der vergangenen Woche Gespräche zwischen Spahn und dem EU-Binnenmarktskommissar stattgefunden. Spahn bestätigte auf Nachfrage bei einer Pressekonferenz in Berlin, dass diese Gespräche wieder aufgenommen worden seien. Sie verliefen „gut und konstruktiv“. Und: „Mir ist es lieber, Ergebnisse zu präsentieren als Zwischenstände“, so der Minister. Dass es ein Jahr nach dem Kabinettsbeschluss zum Rx-Boni-Verbot immer noch keine Lösung gibt, erklärte Spahn mit der Corona-Krise: „Das war eines der Projekte, die während der Corona-Krise tatsächlich etwas warten mussten.“

Obwohl die Apotheker nun immer noch nicht wirklich schlauer sind als zuvor, gab es noch weitere für die Pharmazeuten wichtige Äußerungen des Ministers am vergangenen Freitag. Spahn lobte die Apothekerinnen und Apotheker ausführlich für deren Einsatz in der Krise.

Lob an die Apothekerschaft für Einsatz in der Corona-Krise

Obwohl die Apotheker nun immer noch nicht wirklich schlauer sind als zuvor, gab es noch weitere für die Pharmazeuten wichtige Äußerungen des Ministers am Freitag vergangener Woche. Spahn lobte die Apothekerinnen und Apotheker ausführlich für deren Einsatz in der Krise. Wörtlich sagte er: „Wir haben in der Krise erlebt, wie wichtig die Apotheke vor Ort für die Versorgung ist. Gerade zu Beginn der Krise, als es auf einmal einen großen Mangel an Desinfektionsmitteln gab, reagierten die Vor-Ort-Apotheker schnell und flexibel. Das hat uns gezeigt, wie wichtig die flächendeckende Versorgung ist und auch wie wichtig die Apotheken als erste wohnortnahe Anlaufstelle für die Patienten sind.“ Bereits Ende April hatte sich Spahn in einem Brief an alle Leiter der (Klinik-)Apotheken gerichtet und erklärt, dass das Gesundheitssystem derzeit eine „harte Belastungsprobe“ erlebe, und zollte den Apothekern Respekt für ihre Arbeit. |

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