Apotheken will man „erhalten“

Im Oktober 2019 hatten die Thüringer einen neuen Landtag gewählt. Stärkste Fraktion ist seitdem die Linke. Die Regierungsbildung war sehr schwierig. Denn eine Neuauflage des rot-rot-grünen Bündnisses ist eigentlich nicht möglich – die Dreier-Konstellation hat keine Mehrheit mehr und die FDP wollte sich nicht anschließen.

Trotzdem liegt nun ein Koalitionsvertrag vor, den die „alte“ Thüringer Koalition erarbeitet hat. Das Papier trägt den Titel „Gemeinsam neue Wege gehen. Thüringen demokratisch gestalten“ und hat im gesundheits­politischen Teil auch eine Aussage zu Apotheken: „Zur guten medizinischen Versorgung zählt auch die Apotheke im ländlichen Raum. Wir setzen uns für deren Erhalt ein“, heißt es dort. Das Papier soll in den kommenden Tagen innerhalb der drei Parteien abgestimmt werden. Ministerpräsident Bodo Ramelow will im Februar vom Landtag wiedergewählt werden. Dies wäre aber wahrscheinlich erst im dritten Wahldurchgang möglich, weil der Koalition ganze vier Stimmen fehlen. Bei jeder Abstimmung muss sich die Minderheitsregierung zudem künftig einzelne Stimmen aus der Opposition „besorgen“. |