AfD-Abgeordneter fällt durch

Für viel Empörung hatte vor allem gesorgt, dass der Innenausschuss zukünftig von einem AfD-Abgeordneten geleitet werden soll – geht es hier doch um Fragen der inneren Sicherheit. Eigentlich hätten sich die Grünen bei der Ver­teilung den Vorsitz des Innenausschusses sichern können, doch sie bevorzugten den Europaausschuss. So konnte die AfD zugreifen.

Auch dass der Vorsitz des Gesundheitsausschusses an die AfD geht, ist insbesondere in Zeiten der Corona-Pandemie durchaus problematisch. Schließlich geht die AfD bei ihrer Corona-Politik einen gänzlich anderen Weg als alle anderen Parteien, zudem werden von einzelnen AfD-Abgeordneten zum Teil abstruse Behauptungen zu COVID-19 verbreitet.

Da war es wenig verwunderlich, dass am vergangenen Mittwoch in allen drei Ausschüssen die Kandidaten der AfD bei der Wahl zum Vorsitzenden durchfielen. Doch wie geht es weiter? Damit muss sich nun der Ältestenrat des Bundestags beschäftigen. Die drei Ausschüsse werden jetzt erst einmal kommissarisch von den jeweiligen dienstältesten Bundestagsabgeordneten geleitet. Im Gesundheitsausschuss ist das der CDU-Politiker Hubert Hüppe. Dieser war schon zuvor im Gesundheitsausschuss tätig gewesen, hatte aber in der vergangenen Legislaturperiode den Einzug in der Bundestag verpasst.

Alte und neue Gesichter

Insgesamt sind im Gesundheitsausschuss 42 ordentliche Mitglieder vertreten, darunter zwölf Abgeordnete der SPD-Fraktion, elf der Unionsfraktion, sieben der Grünen-Fraktion, fünf der Fraktionen von FDP und AfD sowie zwei Abgeordnete der Linksfraktion.

Bei der SPD finden sich viele neue Gesichter – da Sabine Dittmar und Edgar Franke als Parlamentarische Staatssekretäre ins Bundesgesundheitsministerium gewechselt haben, stehen sie dem Ausschuss nicht zur Verfügung. Aus der vergangenen Legislaturperiode sind Heike Baehrens, Dirk Heidenblut, Claudia Moll, Bettina Müller und Martina Stamm-Fibich dem Gesundheitsausschuss treu geblieben.

Bei der Union sind etliche bekannte Politiker wieder dabei: Tino Sorge ist neuer gesundheitspolitischer Sprecher, dazu kommen Michael Hennrich, Georg Kippels, Dietrich Monstadt sowie die CSU-Vertreter Stephan Pilsinger, Erich Irlstorfer und Emmi Zeulner. Letztere hat sich wiederholt für das Rx-Versandverbot stark gemacht.

Bei den Grünen wurde Janosch Dahmen zum neuen Sprecher für Gesundheitspolitik und Leiter der AG Gesundheitspolitik bestimmt. Bekannte Gesichter im Gesundheitsausschuss sind außerdem Kirsten Kappert-Gonther und Kordula Schulz-Asche.

Auch bei der FDP ist eine prominente Gesundheitsexpertin nicht im Ausschuss vertreten: Christine Aschenberg-Dugnus gehört als parlamentarische Geschäftsführerin keinem Ausschuss mehr an. Gesundheitspolitische Sprecherin ihrer Fraktion bleibt sie aber. Aus der vorigen Wahlperiode sind Andrew Ullmann, Nicole Westig und Katrin Helling-Plahr wieder dabei.

Die AfD entsendet nur mit Schneider einen Abgeordneten, der bereits Erfahrung im Gesundheitsausschuss hat.

Bei der Linkspartei feiert Kathrin Vogler ihr Comeback in der Gesundheitspolitik; sie war bereits von 2009 bis 2017 im Ausschuss vertreten. |