„Digital muss das neue Normal werden“

Zwei Mal im Jahr lädt die Regierung zu einer Veranstaltungsreihe namens „Einfach. Gemeinsam. Digital“. Am 25. April stand die Digitalisierung im Gesundheitswesen und in der Pflege im Fokus. Minister Lauterbach hatte seine Digitalisierungsstrategie bereits Anfang März präsentiert. Schon seit Anfang des Jahres heißt es aus seinem Haus, dass an zwei Gesetzesvorhaben gearbeitet werde, die schon weit fortgeschritten seien. Nun konnte man also gespannt sein, ob es Neues zu vermelden gibt. Doch Lauterbach beschränkte sich auch diesmal auf die groben Züge seiner Pläne. Da ist zum einen das Digitalgesetz, dessen Herzstück die elektronische Patientenakte (ePA) in der Opt-out-Version sein wird. Der Gesundheitsminister verspricht sich hierdurch eine deutliche Verbesserung der Versorgung, alle Prozesse sollen digitalisiert und besser überschaubar werden. Auch das E-Rezept soll erneut Schub erhalten – seine verbindliche Einführung ist nun für 2024 vorgesehen. Lauterbach bekräftigte seine Überzeugung, dass dann auch die Mehrwerte von ePA & Co. spürbar sein werden – sowohl für Patienten als auch für Leistungserbringer und Krankenkassen. Dass sich diese noch nicht unmittelbar erschließen, dürfte derzeit ein wesentlicher Grund dafür sein, dass es die digitalen Anwendungen so schwer haben, sich im Versorgungs­alltag zu etablieren. Doch ein bisschen Geduld ist noch gefragt. Auch wenn die Strategie hinter dem neuen Gesetz „weitestgehend“ stehe, stellte der Minister die Details erneut erst für „die nächsten Wochen“ in Aussicht.

Daten besser nutzen

Das zweite Projekt ist das Gesundheitsdatennutzungsgesetz. Dieses soll die bislang in Silos gelagerten Daten mit­einander verknüpfen und nutzbar machen – auch mit Unterstützung Künstlicher Intelligenz. Es gehe um den Ausbau eines riesigen Wirtschaftsbereichs und der Forschung, betonte Lauterbach. „Wenn wir die Grundlagen hierfür nicht schaffen, werden wir von anderen Ländern abhängt werden.“ Doch auch hier ist das Stadium eines Referentenentwurfs noch nicht erreicht. Eine besondere Herausforderung wird es sein, sich auf europäischer Ebene abzustimmen – denn Europa will einen gemeinsamen Gesundheits­datenraum erschließen. Hier gilt es interoperable Standards zu finden.

Abschied von analogen Strukturen

Die Erwartungen des Digitalministers sind groß – nicht nur im Gesundheitsbereich. Wissing weiß: Es gilt einen über Jahrzehnte aufgebauten Rückstau aufzulösen. Doch mit der Digitalstrategie sieht er die Bundesregierung auf einem guten Weg – auch wenn es eine „Herkulesaufgabe“ sei, die Digitalisierung in einem großen föderalen Land voranzubringen. „Wir müssen das Augenmerk auf das legen, was machbar ist und nicht auf das, was nicht klappt“, sagte Wissing. „Digital muss das neue Normal in Deutschland werden.“ Ansporn gibt ihm das digitale Deutschlandticket, mit dem der öffentliche Personennahverkehr ins digitale Zeitalter katapultiert werde. Künftig will der Minister ein rein digitales ÖPNV-System – weg vom ausgedruckten Fahrschein. Es brauche „mehr Mut analoge Strukturen hinter uns zu lassen“. Teure Doppelstrukturen will der Digitalminister nicht mehr sehen.

Das klingt auch nach einer Blaupause für das E-Rezept. Lauterbach stimmt jedenfalls in Wissings Optimismus ein. Der Neustart für die Digitalisierung im Gesundheitswesen habe jedenfalls begonnen, betonte er. Dennoch wird man weiter auf seine konkreten Gesetzesprojekte warten müssen. |