Diskussion um Kostenübernahme entbrannt

Die Kosten der voraussichtlich Anfang Oktober anlaufenden Schweinegrippeimpfungen werden auf 600 Millionen Euro geschätzt. Ein Betrag, der, so AOK-Plus-Chef Rolf Steinbronn, "nicht eingepreist war und nicht eben mal so aus der Portokasse zu begleichen ist." Eine Summe dieser Größenordnung bringe die Kalkulation des Gesundheitsfonds ins Rutschen. Auch der Verband der Ersatzkassen (VDEK) warnte vor möglichen Zusatzbeiträgen, falls die Kassen gezwungen wären, für die Impfkosten aufzukommen. "Grundsätzlich ist der Umgang mit einer Pandemie Angelegenheit der öffentlichen Gesundheitsdienste", so eine Sprecherin des Verbands.

Dass auch die Kasse eine öffentliche Körperschaft sei und daher dem Bund mittelbar verpflichtet, räumte Matthias Jakob, Sprecher der Techniker Krankenkasse Sachsen, ein. Man müsse staatliche Anweisungen befolgen, so Jakob weiter, würde sich aber wünschen, dass der Staat seiner Verantwortung nachkommt. Der VDEK forderte Bund und Länder auf, sich angesichts der Gefahr von Zusatzbeiträgen über eine Regelung mit den Kassen zu verständigen.