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GKV
Gesundheitsfonds braucht kein Bundesdarlehen
Entgegen aller bisherigen Voraussagen wird der Gesundheitsfonds in diesem Jahr doch nicht auf ein Bundesdarlehen zur Finanzierung der Krankenkassen zurückgreifen müssen. Das geht aus einem Bericht der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung" (Ausgabe vom 18. November) hervor.
Mit dem zweiten Konjunkturpaket hatte die Große Koalition dem Fonds einen Darlehensrahmen von bis zu vier Milliarden Euro in diesem Jahr eingeräumt. Das Geld sollte bis Ende 2011 zurückgezahlt werden. Wie die Zeitung nun aus Koalitionskreisen erfahren haben will, hat der Fonds zu Beginn dieser Woche "nur" ein Darlehen des Bundes in Höhe von 880 Millionen Euro erhalten. Der Sprecher des Bundesversicherungsamtes, Theo Eberenz, soll am Dienstag bestätigt haben, dass der Fonds ein Darlehen in Anspruch genommen habe, "aber nicht in großem Umfang".
Es wird erwartet, dass dieser Betrag durch die Beiträge aus den Weihnachtsgeldern bereits Mitte Dezember vom Fonds an den Bund zurückgezahlt werden kann. Für das kommende Jahr hat Gesundheitsminister Rösler dem Fonds die Erstattung von konjunkturbedingten Ausfällen in Höhe von 3,9 Milliarden Euro als Zuschuss aus der Bundeskasse zugesagt.
18.11.2009, 09:15 Uhr