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Patentstreit
Umckaloabo®-Hersteller reagiert mit Patentverzicht
Der Hersteller Dr. Willmar Schwabe, der Umckaloabo® in Deutschland über seine Tochterfirma Spitzner Arzneimittel vertreibt, zieht Konsequenzen aus dem vom Europäischen Patentamt (EPA) im Januar erteilten Widerruf
Im Einzelnen bedeutet die Entscheidung, dass Schwabe nun doch keine Beschwerde gegen den Widerruf des Patentes zum Extraktionsverfahren einlegen wird und außerdem vier weitere bestehende oder beantragte Pelargonien-Patente aufgibt. Dabei handelt es sich um Patente über die Verwendung von Pelargonien-Extrakt bei krankheitsbedingten Verhaltensänderungen, HIV-Infektionen, Helicobacter-pylori-Infektionen sowie das Patent über bestimmte Einzelstoffe aus Pelargonium und deren Verwendung bei bestimmten Krankheitszuständen.
Gleichzeitig betonte das Unternehmen, dass die aktuelle Entscheidung keine generelle Abkehr von Patentierungsbemühungen sei. Schwabe hält im Zusammenhang mit Umckaloabo® folgende zwei Patente weiterhin aufrecht: Zum einen das Patent zur Stabilisierung der flüssigen Darreichungsform und zum anderen das Patent zur Herstellung eines speziellen Trockenextraktes für die im letzten Jahr eingeführten Tabletten. Zudem stellte Schwabe klar, dass die Verkehrsfähigkeit von Umckaloabo® trotz Patentverzicht erhalten bleibt.
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27.04.2010, 11:17 Uhr