GKV mit 445 Millionen Euro Defizit

Das deutlichste Minus hat das AOK-System eingefahren. Hier liegt das Defizit ausweislich der BMG-Statistik bei 515 Mio. Euro. Die Betriebskassen verbuchten ein Minus von 105 Mio. Euro. In den schwarzen Zahlen befinden sich lediglich die Ersatzkassen mit einem Plus von 212 Mio. Euro sowie die landwirtschaftlichen Kassen (+46 Mio. Euro).

Insgesamt standen 2010 bei den gesetzlichen Krankenkassen Einnahmen in Höhe von rund 175,3 Mrd. Euro Ausgaben in Höhe von rd. 175,7 Mrd. Euro gegenüber. In den Einnahmen enthalten sind auch circa 660 Mio. Euro an Zusatzbeiträgen, die von einzelnen Krankenkassen zum Teil ab dem 1. und zum Teil ab dem 2. Quartal 2010 erhoben wurden. Ausgaben von Kassen, die nicht aus den Zuweisungen des Gesundheitsfonds oder aus den Zusatzbeiträgen gedeckt wurden, mussten in 2010 zum Teil aus dort vorhandenen Finanzreserven kompensiert werden.

Der Gesundheitsfonds weist dagegen einen Überschuss von rd. 4,2 Mrd. Euro aus. Dieser wurde der Liquiditätsreserve zugeführt. Das Gesetz sieht einen Mindestbestand an Mitteln der Liquiditätsreserve in einer Größenordnung von 20 Prozent einer durchschnittlichen Monatsausgabe (derzeit ca. 3 Mrd. Euro) vor. Diese Reserve dient dem Ausgleich unterjähriger Einnahmeschwankungen. Darüber hinaus sind die Mittel daraus auch einzusetzen, wenn unerwartete Einnahmeeinbrüche zu verzeichnen sind.

Die Leistungsausgaben der Krankenkassen sind 2010 um 3,1 Prozent je Versicherten gestiegen. Im 1. Halbjahr lag der Anstieg noch bei 4,2 Prozent. Dem stand ein Zuwachs der Kasseneinnahmen von 2 Prozent gegenüber. Das BMG betonte, dass die Abflachung beim Ausgabenanstieg „kein Selbstläufer“ sei. Sie sei vielmehr maßgeblich auf die positive Entwicklung im Arzneimittelbereich zurückzuführen – so gelten bereits seit August 2010 höhere Zwangsrabatte für Nicht-Festbetragsarzneimittel, was die Kassen allein um eine halbe Milliarde Euro entlastet hat. Der Anstieg der Arzneimittelausgaben (ohne Impfkosten), der je Versicherten im 1. Halbjahr noch bei 4,8 Prozent lag, betrug daher im Gesamtjahr 2010 nur noch 1,3 Prozent. Im laufenden Jahr erwartet das Ministerium weitere Einsparungen. So zeigen auch die ersten Daten des Deutschen Apothekerverbandes für den Monat Januar 2011 einen Rückgang von 1,5 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat auf.

Die Ausgaben für ambulante ärztliche Behandlung wuchsen um 2,6 Prozent je Versicherten – im Vorjahr lag das Plus noch bei 7,4 Prozent. Allerdings, so das Ministerium, beruhen die vorläufigen Finanzdaten gerade in diesem Ausgabenbereich zu einem erheblichen Teil noch auf Schätzungen, da Abrechnungsdaten der Kassenärztlichen Vereinigungen bis zum Abschluss der vorläufigen Finanzergebnisse durch die Krankenkassen in der Regel nur für das 1. Halbjahr vorlagen. Experten erwarten in diesem Bereich insgesamt noch höhere Veränderungsraten.

Der Anstieg bei den Ausgaben für die Krankenhausbehandlung lag je Versicherten bei 4,7 Prozent. Hier hat sich der Zuwachs im Vergleich zum 1. Halbjahr (plus 4,2 Prozent ) deutlich beschleunigt.

Auch die Verwaltungskosten der Krankenkassen sind im vergangenen Jahr nach längerer Stabilität deutlich gestiegen. Der Zuwachs lag im 1. bis 4. Quartal bei rund 6,2 Prozent.