Fischer: Sparmaßnahmen für Arzneimittelhersteller zurückdrehen

Zwangsrabatt und Preisstopp seien nur gerechtfertigt gewesen „aufgrund der prognostizierten finanziellen Notlage“, der GKV für 2011. Die Bundesregierung hatte vor einem Jahr das Kassendefizit für das Jahr 2011 auf neun bis elf Milliarden Euro geschätzt. Tatsächlich erwarten die Krankenkassen nun nach in Kraft treten der Maßnahmen mit einem Überschuss von knapp drei Milliarden Euro. Dazu Fischer: Die finanzielle Notlage „hat sich aber so nicht eingestellt“. Tatsächlich stelle sich die Kassenlage der GKV jetzt „deutlich besser dar“. Mit dem GKV-Änderungsgesetz zum 1. August 2010 hatte Amtsvorgänger Philipp Rösler (FDP) von den Arzneimittelherstellern einen Sparbeitrag von 1,15 Milliarden Euro abverlangt und dazu den Zwangsrabatt von 10 auf 16 Prozent erhöht sowie einen Preisstopp bis 2013 verhängt.

Fischer beruft sich bei ihrer Forderung auf eine „jährliche Prüfklausel“ im GKV-Änderungsgesetz. Die Prüfklausel könne nicht nur als „reine Nullnummer“ im Gesetz stehen. Fischer: „Zur Einhaltung des Gesetzes gehört auf Seiten der Regierung, dass es überprüft wird.“ Darüber sei man mit Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr bereits im Gespräch.

Die Erhöhung des Zwangsrabattes kritisierte die ehemalige SPD-Politikerin als „willkürlichen Eingriff des Gesetzgebers mit massiven Auswirkungen“. Damit sei rückwirkend die gesamte Kalkulation der Arzneimittelhersteller „über den Haufen geworfen“ worden.

Das vollständige Interview lesen sie in der nächsten Ausgabe der DAZ.