BMF ließ Termin zur Ressortabstimmung platzen

Wie aus Regierungskreisen zu erfahren war, waren die Beamten des Bundesfinanz-, des Bundeswirtschafts- und des Bundesgesundheitsministeriums zu Ressortabstimmung verabredet. Der Vertreter des BMF sei nicht erschienen, hieß es. Wie es jetzt weitergeht, ist offen.

Bis Freitag soll das Bundesfinanzministerium auf Wunsch von Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) erneut Stellung zur angekündigten Honorarerhöhung um 25 Cent beziehen. Das BMF hatte zuvor dagegen Bedenken geäußert. Ob die Frist eingehalten werden kann, ist derzeit fraglich. Es gibt Spekulationen, dass das BMF die Staatssekretärebene damit befassen und das Thema auf die politische Ebene heben möchte.

Der im BMF für die GKV zuständige Referatsleiter gilt in Regierungskreisen als besonders gründlicher und in Sachen Gesundheitspolitik gut informierter Mitarbeiter. Bei in der Vergangenheit zwischen BMF und BMG strittigen Vorhaben fiel jedoch auf, dass der BMF-Referatsleiter mit Zahlen und Daten der gesetzlichen Krankenkassen argumentierte. Der GKV-Spitzenverband lehnt die angekündigte Honorarerhöhung bekanntermaßen ab.