Warten auf Rösler und Schäuble

In der Berliner Gerüchteküche war zu hören, dass der Urlaub des beamteten Staatssekretärs im BMF, Werner Gatzer, Grund für die Terminprobleme sein soll. Das wollte das BMF aber nicht bestätigen: „Über Urlaubspläne geben wir grundsätzlich keine Auskunft.“ In der letzten Woche war ein geplanter Gesprächstermin auf Staatssekretärebene zwischen dem Bundeswirtschafts-, dem Bundesfinanz- und dem Bundesgesundheitsministerium abgesagt worden, weil das BMF anstelle von Gatzer einen Abteilungsleiter ohne Prokura schicken wollte. Jetzt steckt die notwendige Ressortabstimmung offenbar fest.

Das hat auch Folgen für die ABDA-Spitze, die immer noch auf einen Gesprächstermin bei Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler wartet. Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr hatte ABDA-Präsident Heinz-Günter Wolf und DAV-Chef Fritz Becker versprochen, bei seinem FDP-Ressortkollegen einen Termin zu besorgen. Rösler will sich aber offenbar erst mit Wolf und Becker treffen, nachdem der Konflikt ums Apothekenhonorar zwischen BMWi und BMF ausgeräumt ist. Also heißt es für die ABDA-Spitze abwarten.

Derweil verrinnt die Zeit: Falls es bis Ende September kein Ergebnis gibt, gerät die angekündigte Honorarerhöhung um 25 Cent zum 1. Januar 2013 in Gefahr. Denn die Festbeträge der Arzneimittel müssen noch angepasst werden. Dazu ist eine Anhörung erforderlich.