Linke für Rückkehr zum alten Entsorgungssystem

Bis 2015 müsse wieder ein bundeseinheitliches Rücknahmesystem für Altarzneimittel geschaffen werden, so Die Linke. Finanzieren soll es die Pharmaindustrie, kooperieren sollen die Apotheken. Zudem müsse auf jeder Arzneimittelpackung der Hinweis auf diese Entsorgungsmöglichkeit zu finden sein.

Zudem fordert Die Linke, das Arzneimittelgesetz dahingehend zu ändern, dass auch für Medikamente, die vor der Einführung einer Umweltprüfung zugelassen wurden, eine nachträgliche Umweltprüfung durch das Bundesumweltamt durchgeführt wird. Auch hier solle die Finanzierung den Herstellern obliegen. Derzeit muss die Bewertung des Umweltrisikos nur für neu zugelassene Arzneimittel erfolgen.

Zudem soll sich die Bundesregierung auch auf EU-Ebene dafür einsetzen, dass im Nachgang jedes zentralen Zulassungsverfahrens von Arzneimitteln ein umfassendes Umweltmonitoring der Substanzen, ihrer Metaboliten und Transformationsprodukte für die Hersteller von Medikamenten verpflichtend ist. Die Auswertung der Umweltwirkungen solle im Rahmen der EU erfolgen.

Darüber hinaus soll durch entsprechende Änderungen im Arzneimittelgesetz ein solches erfolgtes Monitoring – sowohl von national als auch von zentral zugelassenen Arzneimitteln – vom Umweltbundesamt ausgewertet werden.

Hintergrund der Initiative sei, dass der Arzneistoffverbrauch steige und viele der Substanzen unverändert in die Umwelt gelangten, heißt es im Antrag. Da die gängigen Abwasserreinigungsanlagen die Stoffe nicht hinreichend herausfiltern könnten, gelange ein Rest dieser Stoffe in die Oberflächengewässer und das Grundwasser.