Koalitionsverhandlungen

AG Gesundheit drückt aufs Tempo

Berlin - 31.10.2013, 11:31 Uhr


Die Arbeitsgruppe Gesundheit drückt aufs Tempo und hat die Anzahl der Verhandlungstermine für die kommende Woche verdoppelt: Anstelle von dienstags und donnerstags, wie es bisher hieß, sind nun vier Treffen der 16-köpfigen Arbeitsgruppe vorgesehen. Als Grund werden Zeitprobleme wegen des SPD-Parteitags in Leipzig genannt.

Allem Anschein nach soll den SPD-Delegierten zumindest auf einem Arbeitsfeld schon vorzeigbare Zwischenergebnisse präsentiert werden. In der SPD besteht die Sorge, dass der Parteitag sonst in Detailfragen Vorfestlegungen treffen könnte, die die Koalitionsverhandlungen behindern könnten.

Die AG Gesundheit um Unions-Verhandlungsführer Jens Spahn und Prof. Dr. Karl Lauterbach (SPD) trifft sich heute von 12 bis 16 Uhr. Darüber hinaus sind Sitzungen am Montag (4. November), Mittwoch (6. November), Donnerstag (7. November), Freitag (8. November) sowie am Dienstag (12. November) jeweils von 11.30 bis 17 Uhr terminiert. Weitere Termine stehen noch nicht fest. Getagt wird im Paul-Löbe-Haus.


Lothar Klein